SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 15.12.2015

Sitzung

RAT/020/2015

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

15.12.2015

Zeit

16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin in den Sportausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47	396/15	Sitzungsvorlage
Ö 3	Umbesetzungen in Ausschüssen und Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47	357/15	Sitzungsvorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2015
Ö 4	Bildung einer "Arbeitsgruppe Strukturwandel"; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2015 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 2	394/15	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Antrag Grüne vom 07.09.2015 Anlage 2 - Anfrage der Verwaltung vom 05.11.2015 Anlage 3 - Antwort Grüne vom 17.11.2015 Anlage 4 - Sitzberechnungen AG Strukturwandel
Ö 5	Verleihung der Ehrenbürgerrechte an Herrn Victor Orbán; Anregung des Landesverbandes der Republikaner NRW vom 25.09.2015 bzw. 14.10.2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48	391/15	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Schreiben REP NRW vom 14.10.2015 Anlage 2 - Stellungnahme StGB NRW
Ö 6	Haushaltsentwurf 2016 sowie 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2017
Ö 6.1	Haushaltsreden der Fraktionen pp.
Ö 6.2	Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur; hier: Antrag des SC Bewegung Laurenzberg 1932 e.V. vom 24.09.2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	351/15	Sitzungsvorlage Antrag SC Bewegung Laurenzberg Bescheinigung Haushaltsnotlage Laurenzberg
Ö 6.3	Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur; hier Sanierung bzw. Ausbau der Jahnhalle, Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	348/15	Sitzungsvorlage Antrag SPD Fraktion vom 27.10.2015 Bundesprogramm Schreiben Fristverlängerung Bescheinigung Haushaltsnotlage
Ö 6.4	Antrag der Sportfreunde 1919 Hehlrath e.V. vom 24.09.2015 auf Gewährung eines städtischen Zuschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	329/15	Sitzungsvorlage Antrag Sportfreunde 1919 Hehlrath
Ö 6.5	Antrag des Eschweiler Tennisclub Blau Gelb e.V. auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der Sportförderung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	323/15	Sitzungsvorlage Antrag Tennisclub Blau Gelb Bescheid StädteRegion Aachen
Ö 6.6	Erlass der Haushaltssatzung 2016 sowie der 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2010 - 2017 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 28, Nein: 19, Enthaltungen: 2	400/15	Sitzungsvorlage 01 Anlage Haushaltssatzung 2016 02 Anlage Übersicht Netto-Neuverschuldung 2016-2019 03 Anlage Gesamtergebnis- und finanzplan 2016 04 Anlage Freiwillige Leistungen Gesamtübersicht 2016
Ö 7	Satzungsangelegenheiten
Ö 7.1	Satzung der Stadt Eschweiler über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 17	398/15	Sitzungsvorlage
Ö 7.2	19. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 25.06.1997 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Enthaltungen: 2	392/15	Sitzungsvorlage Anlage 2 Gebührenkalkulation Abfall 2016
Ö 7.3	20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 07.02.1996 zur Satzung der Stadt Eschweiler über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2	393/15	Sitzungsvorlage Anlage 1 Nachtragssatzung Abwasser 2016 Anlage 2 Gebührenkalkulation 2016 Abwasser
Ö 7.4	4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 22.12.2011 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	377/15	Sitzungsvorlage 1: 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 22.12.2011 2: Gebührenkalkulation "Straßenreinigung und Winterdienst" der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2016 vom 04.11.2015 3: Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ö 7.5	Stellplatzablösesatzung der Stadt Eschweiler über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Landesbauordnung -BauO NRW - Bezug: Satzung vom Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	342/15	Sitzungsvorlage Stellplatzablösesatzung Straßenverzeichnis
Ö 7.6	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4	347/15	Sitzungsvorlage Entwurf OV 2016 Stellungnahmen
Ö 8	Bauleitplanung / Stadtplanung
Ö 8.1	12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Dürener Straße / Hovermühle -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	371/15	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Planzeichnungen 4. Begründung Teile A und B 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 8.2	2. Änderung des Bebauungsplans 200 - Industrie- und Gewerbepark I - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	368/15	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2. Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplans 200 (Planverkleinerung) 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans 200 mit Umweltbericht 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 8.3	2. Änderung des Flächennutzungsplans - Konzentrationszonen für Windenergieanlagen -; hier: Prüfung der in der Genehmigung vorgelegten Unterlagen durch die Bezirksregierung Köln Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 17	356/15	Sitzungsvorlage 1.1 2 FNP-Änd-Anpassung Stadtgrenze 1.2 2 FNP-Änd-Teilfläche 1 Nordwestlich Blaustein-See 1.3 2 FNP-Änd-Teilfläche 2 Nördlich Fronhoven 1.4 2 FNP-Änd-Teilfläche 3 Repowering Nördlich Kraftwerk 1.5 2 FNP-Änd-Teilfläche 4 Repowering Halde Nierchen
Ö 9	Straßenbenennungen
Ö 9.1	Straßenbenennung in Dürwiß, Bebauungsplan 252 - Neue Höfe Dürwiß/ Sebastianusstraße - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	233/15	Sitzungsvorlage Anlage1-Straßen Neue Höfe
Ö 9.2	Straßenbenennung in Kinzweiler, Bebauungsplan 275 - Ackerstraße - Beschluss: abgesetzt	232/15	Sitzungsvorlage Anlage1-Ackerstraße
Ö 9.3	Straßenbenennung in Weisweiler, Bebauungsplan 270 - Burgweg - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	231/15	Sitzungsvorlage Anlage1-Dr-Hildegard-Basting-Str Anlage2 1-Dr-Hildegard-Basting-Str Anlage2 2-Dr-Hildegard-Basting-Str
Ö 9.4	Straßenumbenennung der Straße "Zum Blaustein-See" in Erich-Berschkeit-Straße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2015 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2	387/15	Sitzungsvorlage Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 16.11.2015 Lageplan
Ö 10	Umwelt
Ö 10.1	Luftreinhalteplan Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	373/15	Sitzungsvorlage LRP Stellungnahme zum Entwurf LRP (öff. Auslegung) Anlage 1 - 01.06.2015 Anlage 2 - 20.08.2015 Anlage 3 - 28.09.2015 Anlagen Luftreinhalteplan Anlage 4 - Kfz-Routenberechnung
Ö 10.2	Freifunk Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 3	375/15	Sitzungsvorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2015
Ö 11	Stellungnahme zum Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Beschluss: zur Kenntnis genommen	390/15	Sitzungsvorlage Antrag CDU-Fraktion v. 16.10.2015
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	388/15	Sitzungsvorlage RPA Prüfbericht JA 2014 Bilanz JA 2014 Aktiva JA 2014 Passiva JA 2014-2 Gesamtergebnis- und -Finanzrechnung JA 2014 Anhang JA 2014 Lagebericht JA 2014
Ö 13	Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei Produkt 13 551 01 01 - Öffentliches Grün-, Sachkonto 52350000 - Erst. f. Aufw. von verb. Untern., Bet. u. Sonderv. - Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 15	382/15	Sitzungsvorlage
Ö 14	Richtlinien der Stadt Eschweiler zur Gewährung von Zuschüssen zur Kulturförderung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48	363/15	Sitzungsvorlage Alte Fassung Kulturrichtlinien Neue Fassung Kulturrichtlinien Synopse Kulturrichtlinien
Ö 15	Aufweitung Eisenbahnüberführung Feldenendstraße hier: Überarbeitete Eisenbahnkreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	402/15	Sitzungsvorlage 1: Vorlage 302/15 Aufweitung Eisenbahnüberführung Feldenendstraße 2: Aktualisierte Kostenberechnung 3: Vorläufige Ablöseberechnung 4: Aktuelle Fassung der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung EÜ Feldenendstraße 5: Übersicht der Änderungen
Ö 16	Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFöG Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48	385/15	Sitzungsvorlage LPKonrad-Adenauerstr-Energetische-Sanierung 1
Ö 17	Neuaufteilung der Schiedsamtsbezirke für das Stadtgebiet Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	395/15	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Schiedsamtsbezirke im Stadtgebiet Eschweiler Neuaufteilung Anlage 2 - Schiedsamtsbezirke im Stadtgebiet Eschweiler aktuell
Ö 18	Einrichtung einer offenen Ganztagsgrundschule (OGS) an der Kath. Grundschule Eschweiler-Röhe Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	330/15	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Sitzungsverlauf Schulkonferenz Anlage 2 - Konzept der Schule
Ö 19	Neuerrichtung einer Kindertagesstätte in Dürwiß Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	362/15	Sitzungsvorlage LP Konrad-Adenauerstr16-18 VV 322-13
Ö 20	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Eschweiler 2016 bis 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	338/15	Sitzungsvorlage Richtlinien der Stadt Eschweiler zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Eschweiler 2016 bis 2020 Kinder- und Jugendförderungsgesetz
Ö 21	European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm - Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2	360/15	Sitzungsvorlage 20151005 eea Bericht i-A-Esch-end EEA-Arbeitsprogramm-2015
Ö 22	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil: