SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 15.12.2015

Sitzungsvorlage

396/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47

Sitzungsvorlage

Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2015

357/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Antrag Grüne vom 07.09.2015

Anlage 2 - Anfrage der Verwaltung vom 05.11.2015

Anlage 3 - Antwort Grüne vom 17.11.2015

Anlage 4 - Sitzberechnungen AG Strukturwandel

394/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Schreiben REP NRW vom 14.10.2015

Anlage 2 - Stellungnahme StGB NRW

391/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48

Sitzungsvorlage

Antrag SC Bewegung Laurenzberg

Bescheinigung Haushaltsnotlage Laurenzberg

351/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Antrag SPD Fraktion vom 27.10.2015

Bundesprogramm

Schreiben Fristverlängerung

Bescheinigung Haushaltsnotlage

348/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Antrag Sportfreunde 1919 Hehlrath

329/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Antrag Tennisclub Blau Gelb

Bescheid StädteRegion Aachen

323/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

01 Anlage Haushaltssatzung 2016

02 Anlage Übersicht Netto-Neuverschuldung 2016-2019

03 Anlage Gesamtergebnis- und finanzplan 2016

04 Anlage Freiwillige Leistungen Gesamtübersicht 2016

400/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 19, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

398/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 17

Sitzungsvorlage

Anlage 2 Gebührenkalkulation Abfall 2016

392/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Nachtragssatzung Abwasser 2016

Anlage 2 Gebührenkalkulation 2016 Abwasser

393/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2

Sitzungsvorlage

1: 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 22.12.2011

2: Gebührenkalkulation "Straßenreinigung und Winterdienst" der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2016 vom 04.11.2015

3: Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

377/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Stellplatzablösesatzung

Straßenverzeichnis

342/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3. Planzeichnungen

4. Begründung Teile A und B

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden

371/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB

2. Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplans 200 (Planverkleinerung)

3. Textliche Festsetzungen

4. Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans 200 mit Umweltbericht

5. Stellungnahmen der Behörden

368/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

1.1 2 FNP-Änd-Anpassung Stadtgrenze

1.2 2 FNP-Änd-Teilfläche 1 Nordwestlich Blaustein-See

1.3 2 FNP-Änd-Teilfläche 2 Nördlich Fronhoven

1.4 2 FNP-Änd-Teilfläche 3 Repowering Nördlich Kraftwerk

1.5 2 FNP-Änd-Teilfläche 4 Repowering Halde Nierchen

356/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 17

Sitzungsvorlage

Anlage1-Straßen Neue Höfe

233/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Anlage1-Ackerstraße

232/15

Beschluss: abgesetzt

Sitzungsvorlage

Anlage1-Dr-Hildegard-Basting-Str

Anlage2 1-Dr-Hildegard-Basting-Str

Anlage2 2-Dr-Hildegard-Basting-Str

231/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 16.11.2015

Lageplan

387/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2

Sitzungsvorlage

LRP Stellungnahme zum Entwurf LRP (öff. Auslegung)

Anlage 1 - 01.06.2015

Anlage 2 - 20.08.2015

Anlage 3 - 28.09.2015

Anlagen Luftreinhalteplan

Anlage 4 - Kfz-Routenberechnung

373/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2015

375/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 3

Sitzungsvorlage

Antrag CDU-Fraktion v. 16.10.2015

390/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Gesamtergebnis- und -Finanzrechnung JA 2014

Anhang JA 2014

Lagebericht JA 2014

388/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

382/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 15

Sitzungsvorlage

Alte Fassung Kulturrichtlinien

Neue Fassung Kulturrichtlinien

Synopse Kulturrichtlinien

363/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48

Sitzungsvorlage

1: Vorlage 302/15 Aufweitung Eisenbahnüberführung Feldenendstraße

2: Aktualisierte Kostenberechnung

3: Vorläufige Ablöseberechnung

4: Aktuelle Fassung der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung EÜ Feldenendstraße

5: Übersicht der Änderungen

402/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

LPKonrad-Adenauerstr-Energetische-Sanierung 1

385/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Schiedsamtsbezirke im Stadtgebiet Eschweiler Neuaufteilung

Anlage 2 - Schiedsamtsbezirke im Stadtgebiet Eschweiler aktuell

395/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Sitzungsverlauf Schulkonferenz

Anlage 2 - Konzept der Schule

330/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

LP Konrad-Adenauerstr16-18

VV 322-13

362/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Richtlinien der Stadt Eschweiler zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Eschweiler 2016 bis 2020

Kinder- und Jugendförderungsgesetz

338/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

20151005 eea Bericht i-A-Esch-end

EEA-Arbeitsprogramm-2015

360/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragestunde für Einwohner

Ö 2 VO1 Dok.TexteBestellung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin in den Sportausschuss

Ö 3 VO2 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen und Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen

Ö 4 VO5 Dok.TexteBildung einer "Arbeitsgruppe Strukturwandel";Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2015

Ö 5 VO3 Dok.TexteVerleihung der Ehrenbürgerrechte an Herrn Victor Orbán;Anregung des Landesverbandes der Republikaner NRW vom 25.09.2015 bzw. 14.10.2015

Ö 6 Haushaltsentwurf 2016 sowie 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2017

Ö 6.1 TexteHaushaltsreden der Fraktionen pp.

Ö 6.2 VO3 Dok.TexteBundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur; hier: Antrag des SC Bewegung Laurenzberg 1932 e.V. vom 24.09.2015

Ö 6.3 VO5 Dok.TexteBundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur; hier Sanierung bzw. Ausbau der Jahnhalle, Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2015

Ö 6.4 VO2 Dok.TexteAntrag der Sportfreunde 1919 Hehlrath e.V. vom 24.09.2015 auf Gewährung eines städtischen Zuschusses

Ö 6.5 VO3 Dok.TexteAntrag des Eschweiler Tennisclub Blau Gelb e.V. auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der Sportförderung

Ö 6.6 VO5 Dok.TexteErlass der Haushaltssatzung 2016 sowie der 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2010 - 2017

Ö 7 Satzungsangelegenheiten

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteSatzung der Stadt Eschweiler über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2016

Ö 7.2 VO2 Dok.Texte19. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 25.06.1997 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler

Ö 7.3 VO3 Dok.Texte20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 07.02.1996 zur Satzung der Stadt Eschweiler über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage

Ö 7.4 VO4 Dok.Texte4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 22.12.2011

Ö 7.5 VO3 Dok.TexteStellplatzablösesatzung der Stadt Eschweiler über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Landesbauordnung -BauO NRW - Bezug: Satzung vom

Ö 7.6 VO3 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016

Ö 8 TexteBauleitplanung / Stadtplanung

Ö 8.1 VO7 Dok.Texte12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Dürener Straße / Hovermühle -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ö 8.2 VO6 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplans 200 - Industrie- und Gewerbepark I - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss

Ö 8.3 VO6 Dok.Texte2. Änderung des Flächennutzungsplans - Konzentrationszonen für Windenergieanlagen -; hier: Prüfung der in der Genehmigung vorgelegten Unterlagen durch die Bezirksregierung Köln

Ö 9 Straßenbenennungen

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteStraßenbenennung in Dürwiß, Bebauungsplan 252 - Neue Höfe Dürwiß/ Sebastianusstraße -

Ö 9.2 VO2 Dok.TexteStraßenbenennung in Kinzweiler, Bebauungsplan 275 - Ackerstraße -

Ö 9.3 VO4 Dok.TexteStraßenbenennung in Weisweiler, Bebauungsplan 270 - Burgweg -

Ö 9.4 VO3 Dok.TexteStraßenumbenennung der Straße "Zum Blaustein-See" in Erich-Berschkeit-Straße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2015

Ö 10 Umwelt

Ö 10.1 VO7 Dok.TexteLuftreinhalteplan Eschweiler

Ö 10.2 VO2 Dok.TexteFreifunk

Ö 11 VO2 Dok.TexteStellungnahme zum Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt

Ö 12 VO8 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 13 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei Produkt 13 551 01 01 - Öffentliches Grün-, Sachkonto 52350000 - Erst. f. Aufw. von verb. Untern., Bet. u. Sonderv. -

Ö 14 VO4 Dok.TexteRichtlinien der Stadt Eschweiler zur Gewährung von Zuschüssen zur Kulturförderung

Ö 15 VO6 Dok.TexteAufweitung Eisenbahnüberführung Feldenendstraße hier: Überarbeitete Eisenbahnkreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG

Ö 16 VO2 Dok.TexteKommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFöG

Ö 17 VO3 Dok.TexteNeuaufteilung der Schiedsamtsbezirke für das Stadtgebiet Eschweiler

Ö 18 VO3 Dok.TexteEinrichtung einer offenen Ganztagsgrundschule (OGS) an der Kath. Grundschule Eschweiler-Röhe

Ö 19 VO3 Dok.TexteNeuerrichtung einer Kindertagesstätte in Dürwiß

Ö 20 VO4 Dok.TexteKinder- und Jugendförderplan der Stadt Eschweiler 2016 bis 2020

Ö 21 VO3 Dok.TexteEuropean Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm -

Ö 22 TexteAnfragen und Mitteilungen