Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Beschlussvorschlag:

 

1.) Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

 

2.) Die Stadt Eschweiler leistet aufgrund des Antrags vom 24.09.2015 der Sportfreunde 1919 Hehlrath e.V. einen

     weiteren Investitionszuschuss in Höhe von 25.000,00 €. Diese Zuschussgewährung setzt eine vorzeitige Ablö-

     sung des bestehenden Kreditvertrages durch die Sportfreunde 1919 Hehlrath e.V. voraus. Eventuell anfallen-

     de Gebühren (Vorfälligkeitsentschädigungen) hat der Verein selbst zu tragen. Da es sich um eine freiwillige

     Leistung handelt, steht die Maßnahme insgesamt unter dem Vorbehalt der aufsichtsbehördlichen Genehmi-

     gung der Haushaltssatzung einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes.

 

3.) Entsprechende Mittel sind in den Haushaltsplan 2016 einzustellen.

 


Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: