Sitzung: 15.12.2015 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 49
Vorlage: 329/15
Beschlussvorschlag:
1.) Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
2.) Die Stadt Eschweiler leistet aufgrund des Antrags vom 24.09.2015 der Sportfreunde 1919 Hehlrath e.V. einen
weiteren Investitionszuschuss in Höhe von 25.000,00 €. Diese Zuschussgewährung setzt eine vorzeitige Ablö-
sung des bestehenden Kreditvertrages durch die Sportfreunde 1919 Hehlrath e.V. voraus. Eventuell anfallen-
de Gebühren (Vorfälligkeitsentschädigungen) hat der Verein selbst zu tragen. Da es sich um eine freiwillige
Leistung handelt, steht die Maßnahme insgesamt unter dem Vorbehalt der aufsichtsbehördlichen Genehmi-
gung der Haushaltssatzung einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes.
3.) Entsprechende Mittel sind in den Haushaltsplan 2016 einzustellen.
Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: