Der Rat der Stadt Eschweiler begrüßt die Technologie Freifunk als eine nicht kommerzielle Möglichkeit, unterschiedlichste Bereiche in Eschweiler mit kostenkosem WLAN zu versorgen.

Eine Freifunk-Initiative, die sich die Organisation der Versorgung möglichst weiter Bereiche in Eschweiler mit freiem, kostenlosen, zeitlich nicht beschränktem WLAN zur Aufgabe macht, wird durch die Stadt Eschweiler ideell und finanziell unterstützt.

Neben dieser Unterstützung soll die Stadt Eschweiler Bürgerinnen und Bürgern auch in geeigneten eigenen Immobilien Freifunk zur Verfügung stellen.

Wo eine Freifunk-Initiative für Eschweiler zur Umsetzung einer Freifunk-Strecke auf die Installation an einem städtischen Gebäude angewiesen ist, prüft die Stadtverwaltung dieses Ansinnen wohlwollend und ist vom Rat gehalten, dieses Ansinnen unter Wertung der Verhältnismäßigkeit von Aufwand und Ertrag zu ermöglichen.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler beantragt mit Schreiben vom 11.11.2015 die ideelle und finanzielle Unterstützung der Freifunk-Initiative durch die  Stadt Eschweiler.

Die Freifunk-Community, die sich jetzt auch in Eschweiler gegründet hat, ist ein bundesweit tätiger Verein, der inzwischen in vielen deutschen Städten Hotspots betreibt. Ziel ist die Bereitstellung von WLAN mit Internetzugang für jedermann. Die Organisation erfolgt dezentral in regionalen Gruppen und verfolgt nicht kommerzielle Zwecke. Für den Betreiber einer solchen Funkzelle sind die damit verbundenen Kosten überschaubar und für den Endnutzer völlig kostenfrei.

Der Betreiber unterliegt nicht der sog. „Störerhaftung“, ist also nicht für die über „seine Funkzelle“ übermittelten Daten haftbar, sondern analog zu Internetprovidern aus der Haftung freigestellt. Technische Voraussetzungen für den Betrieb sind lediglich ein Telefonanschluss mit Internetzugang (DSL inklusive Router), ein zusätzlicher Router mit Freifunk-Firmware und eine Steckdose (230 V).

In städtischen Liegenschaften, in denen bereits Internetzugänge vorhanden sind, könnte Freifunk grundsätzlich angeboten werden. Die Routerkosten bewegen sich bei ca. 30 - 80 € einmalig und einem DSL-Anschluss mit ca. 45 € pro Monat. Allerdings ist die Reichweite innerhalb von Gebäuden meist auf nur wenige Räume beschränkt. Da sich die Internetzugänge meistens im Verwaltungstrakt befinden, wo sie für Dritte nicht unbedingt von Nutzen sind, werden daher u.U. für den Betrieb mehrere Router benötigt, sofern das Gebäude flächendeckend mit Freifunk versorgt werden soll. Zusätzliche Datenverkabelungsarbeiten, in Außenbereichen spezielle witterungsbeständige Router sowie die Erweiterung der vorhandenen Stromversorgung werden zudem vielerorts erforderlich, so dass abzuwarten bleibt, in welchem Umfang die im o.a. Antrag erwähnten Finanzmittel von    1.500 € pro Jahr ausreichen werden. Auch ist zu bedenken, dass einige städtische Liegenschaften nur über Internetanschlüsse mit einer geringen Bandbreite verfügen, die ggf. für eine sinnvolle Nutzung zu erweitern wären.

Insgesamt betrachtet wird Freifunk von der Verwaltung jedoch im Verbund mit einer Vielzahl von Betreibern als eine kostengünstige Lösung gesehen, den Bürgern und Besuchern der Stadt Eschweiler rechtssicheres WLAN zur Verfügung stellen zu können.

Finanzmittel sind im Haushalt 2016 und für die Folgejahre bislang noch nicht eingeplant und müssten entsprechend bereitgestellt werden.

Installation, Konfiguration und Wartung der Systeme können durch den technischen Service der Stadt bzw. im Zusammenwirken mit dem Verein erfolgen und führen insofern zu keinen finanziellen Mehraufwänden.