Sitzung: 15.12.2015 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2
Vorlage: 360/15
1.) Der aktuelle Sachstand und das interne Audit
2015 (Anlage 1 der Verwaltungsvorlage) werden zur Kenntnis genommen.
2.) Dem im Rahmen des European Energy Award
erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt Eschweiler wird
zugestimmt (Anlage 2 der Verwaltungsvorlage).
3.) Die Verwaltung wird beauftragt, soweit
erforderlich, für die Umsetzung einzelner Maßnahmen die notwendigen Beschlüsse
vorzubereiten.
4.) Die Umsetzung einzelner Maßnahmen, soweit sie
mit zusätzlichen finanziellen Mitteln verbunden sind, steht unter dem Vorbehalt
der jährlichen Etat- und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.
Bei 2 Nein-Stimmen (Grüne) und 47 Ja-Stimmen (SPD, CDU, FDP, UWG, Linke, Bgm. Bertram) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: