Sitzung: 15.12.2015 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4
Vorlage: 347/15
Der Rat der Stadt
Eschweiler stimmt der Durchführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen, jeweils
für das gesamte Stadtgebiet, im Jahr 2016 zu.
Die als Anlage 3 der
Verwaltungsvorlage beigefügte „Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe
von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016“ wird erlassen.
Bei 4 Nein-Stimmen (Linke, Grüne) und 45 Ja-Stimmen (SPD, CDU, FDP, UWG, Bgm. Bertram) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: