SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 05.03.2020

Sitzung

PLUBA/104/2020

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

05.03.2020

Zeit

17:30-21:17 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 - Präsentation zu TOP 1

Anlage 2 - Präsentation zu TOP 3

Öffentlicher Teil:
Ö 1	E-Ladeinfrastrukturkonzept der StädteRegion AC; Vorstellung der Ergebnisse
Ö 2	Intelligente Straßenbeleuchtung; Vortrag Hr. Klöfkorn, regionetz
Ö 3	Hotelprojekt am Blaustein-See; hier: Vortrag Kanzlei Rambau & Ilgart Beschluss: zur Kenntnis genommen	068/20	Sitzungsvorlage 1. Lageplan 2. Konzept EG 3. Ansichten 4. Betreiberkonzept
Ö 4	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 4.1	Soziale Stadt Eschweiler-West Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Eschweiler-West hier: Beschluss des Zeit- und Maßnahmenplans sowie des Programmantrags 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt	036/20	Sitzungsvorlage 1. Kosten- und Finanzierungsübersicht für die Maßnahmen im Gebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West" 2. Veranschlagung der Haushaltsmittel für die Maßnahmen im Gebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West" 3. Unterlagen zum Programmantrag 2020 4. Geltungsbereich "Soziale Stadt Eschweiler-West"
Ö 4.2	13. Änderung des Flächennutzungsplanes - Östlich Hehlrath -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt	026/20	Sitzungsvorlage 1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2 13. Änderung des Flächennutzungsplans 3 Begründung Teile A und B 4 Stellungnahmen der Behörden
Ö 4.3	22. Änderung des Flächennutzungsplans - Gewerbepark Kinzweiler -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	018/20	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3. Entwurf der 22. Änderung des FNP 4. Planzeichenerklärung 5. Begründung
Ö 4.4	23. Änderung des Flächennutzungsplans - Nordöstlich IGP -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	019/20	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3. Entwurf der 23. Änderung des FNP 4. Planzeichenerklärung 5. Begründung
Ö 4.5	Änderung des Flächennutzungsplans südlich "Am Rodelberg" in Dürwiß; hier: Antrag H. Willms Beschluss: einstimmig zugestimmt	040/20	Sitzungsvorlage 1. Schreiben Stadt an BRKöln vom 19-09-2019 2. Antwortschreiben StädteRegion AC vom 31-10-2019 3. Antwortschreiben BRKöln vom 03-12-2019 4. Sitzungsvorlage VV 027-19 mit Anlagen
Ö 4.6	Bebauungsplan 296 - Merzbrücker Straße / Am Golfplatz - hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2	032/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahmen zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB 2. Stellungnahme zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB 3. Städtebaulicher Entwurf 4. Bebauungsplan 296 (Rechtsplan) 5. Textliche Festsetzungen und Hinweise 6. Begründung Teil A und B 7. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 8. Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ö 4.7	Bebauungsplan 297 - Südlich Patternhof -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1	027/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Bebauungsplan 297 (ohne Maßstab), Legende und textliche Festsetzungen 4. Abschlussbegründung Teil A und Teil B 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 4.8	Bebauungsplan 298 - Westlich Vöckelsberg -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Aus-legung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	212/19	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen aus der Öffentlichlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3.1 Bebauungsplanentwurf 3.2 Textliche Festsetzungen 4. Begründung Teil A+B 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 4.9	Zentrale Wärmeversorgung im Baugebiet - Westlich Vöckelsberg - hier: Aktueller Sachstand zur Planung Beschluss: zur Kenntnis genommen	046/20	Sitzungsvorlage
Ö 4.10	Zentrale Nahwärmeversorgung im Baugebiet - Westlich Vöckelsberg - hier: Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	022/20	Sitzungsvorlage Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang an eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Bebauungsplangebiet 298 - Westlich Vöckelsberg -
Ö 4.11	Bebauungsplan 300 - Nördlich Elektrowerk -; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt	050/20	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Luftbild
Ö 5	Denkmalpflege
Ö 5.1	Denkmalschutz; Eintragung der ehem. Kath. Pfarrkirche Herz Jesu an der Dürener Straße 247 in die Denkmalliste der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt	037/20	Sitzungsvorlage 1. Antrag des LVR-ADR auf Eintragung 2. Gutachten zum Denkmalwert 3. Entwurf der Denkmalkarte
Ö 5.2	Denkmalschutz; Eintragung des Gebäudes Dürener Straße 8 in die Denkmalliste der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt	038/20	Sitzungsvorlage Entwurf der Denkmalkarte
Ö 6	Gebäudemanagement
Ö 6.1	Energiebericht 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt	399/19	Sitzungsvorlage Energiebericht 2018
Ö 7	Verkehr/Entwässerung
Ö 7.1	Ausbau der K33 - Jülicher Straße, OD Dürwiß Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	021/20	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Planungssynopse Anlage 2 - Schriftverkehr
Ö 7.2	Lärmaktionsplan Eschweiler (Stufe III) hier: Ergebnis der Offenlage Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	410/19	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Lärmaktionsplan
Ö 8	Umwelt/Grünflächen
Ö 8.1	Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit im Stadtgebiet Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1	035/20	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Antrag SPD-Stadtratsfraktion Anlage 2 - Antrag CDU-Stadtratsfraktion Anlage 3 - Entwürfe Aufkleber Anlage 4 - Bußgelder 2015-2019
Ö 8.2	Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt	058/20	Sitzungsvorlage Forstwirtschaftsplan 2020
Ö 9	Kenntnisgaben
Ö 9.1	Bericht AGO vom 27.02.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Straßenunterhaltung 2020 in Eschweiler Beschluss: zur Kenntnis genommen	060/20	Sitzungsvorlage 1 Übersichtsplan 1 2 Übersichtsplan 2 3 Übersichtsplan3
Ö 9.3	Reform des Kommunalabgabengesetzes NRW - Straßenausbaubeiträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	042/20	Sitzungsvorlage Anlage 1 - UWG Anlage 2 - SPD
Ö 10	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: