1.    Die als Anlage 1 beigefügte Kosten- und Finanzierungsübersicht der aus dem Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept Eschweiler West (ISTEK Eschweiler-West) hervorgegangenen Maßnahmen wird als Grundlage für die erforderlichen Programmanträge in den Jahren 2020 – 2027 beschlossen.

 

2.    Für die in der Anlage 3 beschriebenen Maßnahmen aus dem ISTEK Eschweiler-West wird der Bezirksregierung Köln ein Programmantrag für die Aufnahme dieser Maßnahmen in das Städtebauförderungsprogramm 2020 vorgelegt.

 

 

Herr RM Liebchen erkundigte sich, wann der Beginn der Maßnahmen Karlstraße und der Spielelandschaft angedacht sei.

Herr TB Gödde führte aus,  dass zum Thema Schulhof Karlstraße noch vor den Osterferien eine Beteiligung der Schüler und nach den Osterferien eine Beteiligung der Eltern erfolgen solle.

Zum Thema „Spielelandschaft Inde“ solle nach den Osterferien eine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. Die Umsetzung aller Maßnahmen sei  ab 2021 vorgesehen. Für die Spielelandschaft solle ein qualitätssicherndes Verfahren durchgeführt werden.

 

Herr skB Lutter erkundigte sich, welche Bereiche von dem Parkraumkonzept erfasst würden und wie der Workshop geplant sei. Herr TB Gödde ergänzte, dass der Workshop mit allen Betroffenen durchgeführt würde und dass sich das Parkraumkonzept hauptsächlich auf den Kernbereich Gutenbergstraße, Steinstraße, August-Thyssen-Straße konzentriere.

 

Herr RM Spies führte aus, dass für eine Förderung jede Maßnahme einzeln beantragt werden müsse. Die Förderquote beträge 60 %. Die UWG-Fraktion habe seinerzeit den Umbau Keller Jahnstraße nur mitgetragen, weil hier Fördermittel zugesagt worden seien.

Herr TB Gödde gab an, es sei zugesichert worden, dass eine Förderung beantragt werde. Für 2020 wurden auch Fördermittel beantragt, welche dann erst 2021 fließen würden, allerdings läge noch kein Bescheid vor. Doch auch wenn keine Fördermittel zugesagt werden, werde, so der Beschluss, gebaut.

 

Der nachfolgenden  Beschlussfassung wurde einstimmig zugestimmt: