Sitzung: 05.03.2020 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1
Vorlage: 035/20
Der Ausschuss nimmt
die Sachverhaltsausführung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die
dargestellten Maßnahmen zu veranlassen.
Herr RM Schlenter bedankte sich, für die Ergänzungen und die neue Vorlage, bedauerte jedoch, dass der Vorschlag der Müll-Detektive leider keine Berücksichtigung finden würde.
Herr RM Widell führte aus, dass dies in seinen Augen ein Geschäft der laufenden Verwaltung sei und er deshalb nicht an der Abstimmung teilnehmen würde.
Seine Nachfrage, ob die in der Vorlage benannten Strafen auch tatsächlich eingezogen würden, wurde durch Herrn Effenberg bestätigt.
Herr TB Gödde verwies darauf, dass für das laufende Jahr noch Aktionen zur Verbesserung der Sauberkeit, auch in der Innenstadt, stattfinden sollen.
Bei einer Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) wurde der nachstehende Beschluss einstimmig gefasst: