Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang an eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Bebauungsplangebiet 298 - Westlich Vöckelsberg - in der vorliegenden Fassung.

 

 

Pause: 20:22 Uhr bis 20:33 Uhr

 

 


Nach teils kontroverser Diskussion bezüglich des Anschluss- und Benutzungszwangs beantragte Herr RM Schlenter die Beschlussfassung zu ändern: Solarthermie solle zugelassen werden.

Herr AVors. Kendziora ließ über den Antrag abstimmen:

Dieser wurde bei 6 Ja-Stimmen (CDU, Bündnis 90/Die Grünen) mit Mehrheit von 13 Stimmen (SPD, FDP, UWG, Fraktion Die Linke/Piratenpartei) abgelehnt.

 


Die Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss stimmte mit Mehrheit von 18 Stimmen bei 1 Gegenstimme (Bündnis 90/Die Grünen) dem folgenden Beschluss zu: