SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 05.03.2020

Sitzung

PLUBA/104/2020

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

05.03.2020

Zeit

17:30-21:17 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 - Präsentation zu TOP 1

Anlage 2 - Präsentation zu TOP 3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

1. Kosten- und Finanzierungsübersicht für die Maßnahmen im Gebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"

2. Veranschlagung der Haushaltsmittel für die Maßnahmen im Gebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"

3. Unterlagen zum Programmantrag 2020

4. Geltungsbereich "Soziale Stadt Eschweiler-West"

036/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2 13. Änderung des Flächennutzungsplans

3 Begründung Teile A und B

4 Stellungnahmen der Behörden

026/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

1. Geltungsbereich

2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP

3. Entwurf der 22. Änderung des FNP

4. Planzeichenerklärung

5. Begründung

018/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Sitzungsvorlage

1. Geltungsbereich

2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP

3. Entwurf der 23. Änderung des FNP

4. Planzeichenerklärung

5. Begründung

019/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Sitzungsvorlage

1. Schreiben Stadt an BRKöln vom 19-09-2019

2. Antwortschreiben StädteRegion AC vom 31-10-2019

3. Antwortschreiben BRKöln vom 03-12-2019

4. Sitzungsvorlage VV 027-19 mit Anlagen

040/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahmen zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB

2. Stellungnahme zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB

3. Städtebaulicher Entwurf

4. Bebauungsplan 296 (Rechtsplan)

5. Textliche Festsetzungen und Hinweise

6. Begründung Teil A und B

7. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

8. Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

032/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3. Bebauungsplan 297 (ohne Maßstab), Legende und textliche Festsetzungen

4. Abschlussbegründung Teil A und Teil B

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden

027/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen aus der Öffentlichlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3.1 Bebauungsplanentwurf

3.2 Textliche Festsetzungen

4. Begründung Teil A+B

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden

212/19

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Sitzungsvorlage

046/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang an eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Bebauungsplangebiet 298 - Westlich Vöckelsberg -

022/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

1. Antrag des LVR-ADR auf Eintragung

2. Gutachten zum Denkmalwert

3. Entwurf der Denkmalkarte

037/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

Entwurf der Denkmalkarte

038/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

Energiebericht 2018

399/19

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Planungssynopse

Anlage 2 - Schriftverkehr

021/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Lärmaktionsplan

410/19

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Antrag SPD-Stadtratsfraktion

Anlage 2 - Antrag CDU-Stadtratsfraktion

Anlage 3 - Entwürfe Aufkleber

Anlage 4 - Bußgelder 2015-2019

035/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Forstwirtschaftsplan 2020

058/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteE-Ladeinfrastrukturkonzept der StädteRegion AC; Vorstellung der Ergebnisse

Ö 2 TexteIntelligente Straßenbeleuchtung; Vortrag Hr. Klöfkorn, regionetz

Ö 3 VO5 Dok.TexteHotelprojekt am Blaustein-See; hier: Vortrag Kanzlei Rambau & Ilgart

Ö 4 TexteStadtplanung/Bauleitplanung

Ö 4.1 VO5 Dok.TexteSoziale Stadt Eschweiler-WestIntegriertes Stadtteilentwicklungskonzept Eschweiler-Westhier: Beschluss des Zeit- und Maßnahmenplans sowie des Programmantrags 2020

Ö 4.2 VO5 Dok.Texte13. Änderung des Flächennutzungsplanes - Östlich Hehlrath -;hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ö 4.3 VO6 Dok.Texte22. Änderung des Flächennutzungsplans - Gewerbepark Kinzweiler -;hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 4.4 VO6 Dok.Texte23. Änderung des Flächennutzungsplans - Nordöstlich IGP -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 4.5 VO5 Dok.TexteÄnderung des Flächennutzungsplans südlich "Am Rodelberg" in Dürwiß; hier: Antrag H. Willms

Ö 4.6 VO9 Dok.TexteBebauungsplan 296 - Merzbrücker Straße / Am Golfplatz -hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung

Ö 4.7 VO7 Dok.TexteBebauungsplan 297 - Südlich Patternhof -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Ö 4.8 VO8 Dok.TexteBebauungsplan 298 - Westlich Vöckelsberg -;hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Aus-legung

Ö 4.9 VO1 Dok.TexteZentrale Wärmeversorgung im Baugebiet - Westlich Vöckelsberg -hier: Aktueller Sachstand zur Planung

Ö 4.10 VO2 Dok.TexteZentrale Nahwärmeversorgung im Baugebiet - Westlich Vöckelsberg -hier: Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang

Ö 4.11 VO3 Dok.TexteBebauungsplan 300 - Nördlich Elektrowerk -;hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 5 Denkmalpflege

Ö 5.1 VO4 Dok.TexteDenkmalschutz; Eintragung der ehem. Kath. Pfarrkirche Herz Jesu an der Dürener Straße 247 in die Denkmalliste der Stadt Eschweiler

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteDenkmalschutz; Eintragung des Gebäudes Dürener Straße 8 in die Denkmalliste der Stadt Eschweiler

Ö 6 Gebäudemanagement

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteEnergiebericht 2018

Ö 7 Verkehr/Entwässerung

Ö 7.1 VO3 Dok.TexteAusbau der K33 - Jülicher Straße, OD Dürwiß

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteLärmaktionsplan Eschweiler (Stufe III)hier: Ergebnis der Offenlage

Ö 8 Umwelt/Grünflächen

Ö 8.1 VO5 Dok.TexteMaßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit im Stadtgebiet

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteForstwirtschaftsplan für das Jahr 2020

Ö 9 Kenntnisgaben

Ö 9.1 TexteBericht AGO vom 27.02.2020

Ö 9.2 VO4 Dok.TexteStraßenunterhaltung 2020 in Eschweiler

Ö 9.3 VO3 Dok.TexteReform des Kommunalabgabengesetzes NRW - Straßenausbaubeiträge

Ö 10 TexteAnfragen und Mitteilungen