Sitzung: 05.03.2020 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1
Vorlage: 019/20
I.
Die
Aufstellung der 23. Änderung des Flächennutzungsplans - Nordöstlich IGP - gemäß
§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) mit dem in der Anlage 1 dargestellten
Geltungsbereich wird beschlossen.
II.
Gleichzeitig
wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an dieser Bauleitplanung (Anlagen
3 - 5) gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Satzung über die
Bürgerbeteiligung der Stadt Eschweiler beschlossen.
Herr RM Widell führte aus, hier als Faktor X-Gebiet wäre eine bessere Gestaltung möglich gewesen.
Bei 1 Gegenstimme (Bündnis 90/Die GRÜNEN) wurde nachstehende Beschluss mit Mehrheit von 18 Stimmen (SD; CDU, FDP, UWG, Fraktion Die Linke/Die Piraten) gefasst: