Betreff
Straßenunterhaltung 2020 in Eschweiler
Vorlage
060/20
Art
Kenntnisgabe öffentlich

Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

 


 

Systematik der Straßenunterhaltung

 

Neben den im Ausschuss vorgestellten i.d.R. anliegerbeitragspflichtigen Kanal- und Straßenbaumaßnahmen erfolgen alljährlich auch diverse Straßenunterhaltungsmaßnahmen an den Gemeindestraßen.

 

Dabei sind der Umfang und die Zielsetzung der jeweiligen Unterhaltungsmaßnahme durchaus unterschiedlich:

 

1.       Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit

 

Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit erfolgt eine regelmäßige Kontrolle der Straßen, Wege und Plätze im Stadtgebiet. Die Reparatur der im Rahmen dieser Straßenkontrollen festgestellten Mängel wird i.d.R. an den Baubetriebshof  beauftragt. Der führt  kleinflächige Instandsetzungsarbeiten, kurzfristig aus , so z.B.  die Beseitigung von Schlaglöchern oder die Regulierung loser und aufgekanteter Gehwegplatten. Hierdurch ergibt sich weder eine Verbesserung der Bausubstanz noch eine Verlängerung der Nutzungsdauer des Bauteils, Zielsetzung ist lediglich die Beseitigung potentieller Gefahrenstellen.

 

2.       Durchführung von Straßenunterhaltungsarbeiten  (Jahresvertrag)

 

Des Weiteren wurde am 28.01.2020 ein Auftrag zur Durchführung von Straßenunterhaltungsarbeiten an die Arbeitsgemeinschaft Feucht & Röntgen und Dederichs erteilt. Im Rahmen dieses Auftrags werden regelmäßig erforderliche  Straßenunterhaltungsmaßnahmen ausgeschrieben, diese  beinhalten jedoch nicht eine konkrete Maßnahme sondern werden je nach Bedarf abgerufen. Der Vorteil dieser Verfahrensweise besteht  darin, dass hier auch größere Instandsetzungen zeitnah umgesetzt werden können, da nicht erst ein Ausschreibungs- und Vergabeverfahren erfolgen muss.  Hiermit soll eine Verbesserung der Bausubstanz und eine Verlängerung  der Nutzungsdauer des Bauteils erzielt werden.

 

3.       Durchführung von Straßenunterhaltungarbeiten (gesonderte Ausschreibung von Maßnahmen)

 

Darüber hinaus erfolgen seitens der Fachabteilung jährlich spezifische Ausschreibungen zur Sanierung der Gemeindestraßen. Hierbei handelt es sich einerseits um großflächige Fahrbahnsanierungen (z.B. Deckensanierungen unter Einsatz von Asphaltfräsen und –fertigern). Aufgrund der Größe der Instandsetzungsmaßnahmen und dem Einsatz von Großgeräten können hier mit vergleichsweise geringem finanziellen Aufwand die Straßen dauerhaft instand gesetzt werden.  Andererseits werden auch spezielle Sanierungsmaßnahmen ausgeschrieben, in der Vergangenheit etwa Pflasterfugensanierungen, Mittelnahtsanierungen oder auch der Bau von Betonfahrbahnen am Bushof). Hierbei ist es nicht ausschlaggebend, ob eine Verkehrsgefährdung vorliegt, die Instandsetzung soll idealerweise  bereits zu einem früheren Zeitpunkt erfolgen, da bei rechtzeitiger Sanierung größere ggf. kostenintensiv zu behebende Schäden vermieden werden können („optimaler Eingreifzeitpunkt“).

 

Rückblick

 

Im letzten Jahr wurden im Rahmen der Straßenununterhaltung u.a. die folgenden Maßnahmen durchgeführt:

 

  • Akazienhain:                 Instandsetzung eines Teilbereichs der Fahrbahn.
  • Uferstraße:                   Pflasterfugensanierung im Bereich der Natursteinpflasterflächen.
  • Am Römerberg              Instandsetzung des nördlichen Stichwegs.
  • Franz.Liszt-Str.             Instandsetzung Verbindung zur Hehlrather Straße.
  • Kirchplatz :                   Instandsetzung  der Gehweganlage.
  • Oberstraße:                  Befestigung der Gehweganlage im Bereich der Elternhaltestelle
                                       KGS Kinzweiler.
  • Scherpenseeler Straße:             Befestigung der Gehweganlage südlich der Einmündung Keerbenden.
  • Weg  zwischen In der Schleh – Hüchelner Straße:          Herstellung einer wassergebundenen Decke.

 

 

 

Die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen konnten nicht wie beabsichtigt 2019 umgesetzt werden:

 

  • Volkenrather Straße:     Die Instandsetzung der Fahrbahn in der Nähe der Trinkwasseraufbereitungs-                               anlage Hastenrath musste aufgrund von Arbeiten an Versorgungsleitungen im                             und unmittelbar angrenzend zum Baufeld verschoben werden (vgl. Foto                                Anlage 1)..
  • Bohler Straße:              Die Instandsetzung der Fahrbahn von Eifelstraße bis Herrenfeldchen musste                               aufgrund personeller Engpässe verschoben werden.
  • Stadionstraße               Die Instandsetzung der Fahrbahn von Einmündung Hüchelner Straße  bis                                   Haus-Nr. 9 musste aufgrund personeller Engpässe verschoben werden.
  • Weg zwischen Auf dem Felde und Am Römerberg:         Die Instandsetzung der wassergebundenen Decke                                 konnte aufgrund der Verlegung der Erdgasfernleitung Zeelink in diesem                          Bereich nicht ausgeführt werden (vgl. Foto Anlage 3).

 

Ausblick

 

Demzufolge sind für  2020  u.a. die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen vorgesehen:

 

1         Volkenrather Straße:     Instandsetzung der Fahrbahn (gemeinsame Maßnahme mit der WAG                                         Wassergewinnungs- und aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH aus 2019).

2         Bohler Straße:              Instandsetzung der Fahrbahn (aus 2019).

3         Stadionstraße :             Instandsetzung der Fahrbahn (aus 2019).

4         Floraweg :                    Punktuelle Instandsetzung  der Fahrbahn, teilweise Instandsetzung der                           Schutzplanken.

5         Weg zwischen Stadionstraße und Kulturpark Weisweiler:            Herstellung einer neuen Wegeverbindung                                                                                  (Sperrung des Fußgängertunnels).

6         Weg zwischen Auf dem Felde und Am Römerberg.                     Instandsetzung der wassergebundenen                                                                         Decke (aus 2019).

 

 

Darüber hinaus sind 2020  noch diverse Instandsetzungsarbeiten  an den Nebenanlagen  geplant:, u.a. in der Burgstraße, der Kochsgasse sowie in der Straße „Fronhoven“.

Weiterhin sind im Zuge von Verlegungen von Versorgungsleitungen ggf. erforderliche Instandsetzungen der Nebenanlagen über die Trassen hinaus  sinnvoll, auch hierfür werden Finanzmittel aufgewendet, Schließlich müssen Nachbestellungen der in der südlichen Innenstadt verwendeten Plattenbeläge erfolgen, damit  hier Ersatzmaterial für infolge von Aufbrüchen beschädigtem Material zur Verfügung steht.

 

Im Zuge der Umsetzung des Eschweiler Klimaschutzteilkonzeptes Mobilität (EsKliMo) sollen weitere Fahrradabstellmöglichkeiten  geschaffen werden, d.h. es werden zusätzliche Fahrradbügel im Stadtgebiet  (insbesondere am Hauptbahnhof sowie in der Innenstadt) aufgestellt.

Zur Schaffung weiterer barrierefreier Straßenräume ist zudem beabsichtigt  an diversen Fußgängerüberwegen im Stadtgebiet eine vollständige Barrierefreiheit, d.h. Nullabsenkungen und Blindenleitsysteme herzustellen. 

 


 

Einnahmen

 

Für die o.a. Straßenunterhaltungsmaßnahmen können keine Anliegerbeiträge gemäß § 8 – Kommunalabgaben-gesetz NRW erhoben werden.

 

Ausgaben

 

Für die o.a. Maßnahmen stehen bei  den beim Produkt 125410101 – Gemeindestraßen geführten Sachkonto 52420100 – Unterhaltung Straßen, Wege und Plätze für das Haushaltsjahr 2020  965.000,- € zur Verfügung, hiervon sind 300.000,- € für den weiteren barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen bereit zu stellen,, beim Sachkonto 52420120 – Unterhaltung Radverkehrsanlagen stehen für das Haushaltsjahr 2020 100.000,-€ zur Verfügung, beim Sachkonto 52420130 – Unterhaltung barrierearme Verkehrsflächen stehen 50.000,- € zur Verfügung

 

 


 

Die Planung und Durchführung des Straßenunterhaltungsprogramms bindet die Arbeitskraft  zweier Mitarbeiter der Abteilung 660..