Sitzung
RAT/145/2023
Gremium
Rat der Stadt Eschweiler
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
14.06.2023
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.11.2022; Antrag der AfD Stadtratsfraktion vom 02.01.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

 216/23
Ö 3
Gründung einer Gesellschaft für den Wiederaufbau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 2

 181/23
Ö 4
Ergänzung zum Stellenplan 2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 226/23
Ö 5
Stärkungspakt NRW;
hier: Aktueller Sachstand zur Umsetzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

 189/23
Ö 6
Einführung des Deutschlandtickets für Schüler*innen in Eschweiler zum Schuljahr 2023/24

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

 232/23
Ö 7
Umbesetzungen
 
Ö 7.1
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss; hier: stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied als Vertreterin des Sozialdienstes Katholischer Frauen e.V.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

 199/23
Ö 7.2
Umbesetzung im Planungs-,Umwelt- und Bauausschuss; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 18.04.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

 146/23
Ö 7.3
Umbesetzung im Kulturausschuss und der Arbeitsgruppe Städtepartnerschaft

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

 168/23
Ö 7.4
Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss
hier: Antrag der BASIS Fraktion vom 23.05.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

 221/23
Ö 8
Änderung der Zuständigkeitsordnung
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2023 und Beschluss vom 27.04.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

 183/23
Ö 9
Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenhaupt- und Ersatzschöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 33

 229/23
Ö 10
Wiederaufbau: Raumprogramm Willi-Fährmann-Schule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

 224/23
Ö 11
Schul- und Sportangelegenheiten
 
Ö 11.1
Öffnungzeiten der Traglufthalle in Dürwiß

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

 188/23
Ö 11.2
Schulschwimmwochen in Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

 225/23
Ö 11.3
Abriss des Nebengebäudes des Städt. Gymnasiums, Gartenstraße 36 und temporäre Ersatzraumgestellung durch einen Containerkomplex

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 2

 194/23
Ö 12
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 12.1
Änderung der "Elternbeitragssatzung der Stadt Eschweiler für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 124/23
Ö 12.2
Änderung der "Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum offenen Ganztagsbetrieb an Grund- und Förderschulen in der Stadt Eschweiler"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

 126/23
Ö 12.3
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eschweiler (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

 217/23
Ö 12.4
Friedhofssatzung für die Stadt Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

 215/23
Ö 12.5
Beiträge nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und Verbesserung des Akazienhains; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

 166/23
Ö 13
Widmung der Erschließungsanlage "Am Jordanshof" gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes 90/1. Änderung - Kopfstraße -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

 142/23
Ö 14
Widmung der Erschließungsanlage „Akazienhain – von Akazienhain bis Einmündung Schlehdornweg –" für den öffentlichen Verkehr

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

 169/23
Ö 15
Kenntnisgaben
 
Ö 15.1
Genehmigungsverfügung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
 
Ö 15.2
Umsetzung des Rahmenkonzepts zur Qualitätsentwicklung in den offenen Ganztagsgrundschulen- Antwort des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 150/23
Ö 15.3
Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen 2023: Förderantragsstellung zur Unterstützung der Eschweiler Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 227/23
Ö 16
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 16.1
Fragen zum Thema "Verwendung von Spendengeldern";
hier: Anfrage der AfD-Fraktion per E-Mail vom 16.05.2023
 
Ö 16.2
Sachstand zum Thema "Einführung hybrider Sitzungen";
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2023