Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt, dass das Abstimmungsergebnis der Sitzungsvorlage 415/22 (Tagesordnungspunkt 4) in der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.11.2022 nicht vollständig wiedergegeben wurde und wie folgt in der zu fertigenden Niederschrift dieser Sitzung aufzunehmen ist.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmte dem nachfolgenden Beschluss bei einer Nein-Stimme mehrheitlich zu.

 

Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: