Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt mit sofortiger Wirkung die folgenden Änderungen:

Arbeitsgruppe Städtepartnerschaft:

bisheriges stellvertretendes Mitglied:                                     neues stellvertretendes Mitglied:

Herr Eckhard Pelky                                                                  Herr Helmut Slabe

Kulturausschuss:

neues stellvertretendes Mitglied:

Herr Helmut Slabe

Mit Schreiben vom 03.04.2023 beantragte der Partnerschaftsverein Eschweiler e.V. die aufgeführten Änderungen in der Besetzung im Kulturausschuss und in der Arbeitsgruppe Städtepartnerschaft.

Rechtsgrundlage:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW).

Hinweis:

Die Bürgermeisterin hat gem. § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.

keine 

keine