Sitzung: 14.06.2023 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 44
Vorlage: 166/23
Die Satzungen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8
Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen – KAG - für die
Erneuerung (Umgestaltung) und Verbesserung der
nordwestlich des Akazienhains abzweigenden Verkehrsfläche Akazienhain - von Akazienhain
bis Einmündung Schlehdornweg - und Akazienhain - Verkehrsberuhigter Bereich um
die Grünfläche - werden in
der Fassung der als Anlage beigefügten Entwürfe beschlossen.
Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig, wobei RM Fehr nicht an der Abstimmung teilgenommen hat: