Sitzung
RAT/122/2020
Gremium
Rat der Stadt Eschweiler
Raum
Festhalle Weisweiler, Berliner Ring 2, 52249 Eschweiler
Datum
10.12.2020
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Besetzung von Ausschüssen und Arbeitsgruppen
 
Ö 2.1
Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Bürgern in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 411/20
Ö 2.2
Wahl der sachkundigen Einwohner in die Ausschüsse und Arbeitsgruppen des Rates der Stadt Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 432/20
Ö 3
Bestellung von Vertretern in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 3.1
Vertretung der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen | Bestellung gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (2) GO NRW durch Mehrheitsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 351/20
Ö 3.2
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Verwaltungsrat der AöR „Betreuungseinrichtungen für Kinder & Jugendliche der Stadt Eschweiler - BKJ -"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 428/20
Ö 3.3
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den regionalen Abfallwirtschaftsbeirat des Entsorgungszweckverbandes RegioEntsorgung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 429/20
Ö 3.4
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft indeland mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 430/20
Ö 3.5
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Gesellschafterversammlung der Gründerzentrum GeTeCe GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 431/20
Ö 3.6
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 433/20
Ö 3.7
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Aufsichtsrat der Städtisches Wasserwerk Eschweiler GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 434/20
Ö 3.8
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Vorstand der Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 435/20
Ö 3.9
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Gesellschafterversammlung der Strukturförderung Eschweiler Verwaltungs-GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 436/20
Ö 3.10
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Aufsichtsrat der Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler mbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 437/20
Ö 3.11
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Gesellschafterversammlung der Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler mbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 438/20
Ö 3.12
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Aufsichtsrat der Verbandswasserwerk Aldenhoven GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 439/20
Ö 3.13
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Gesellschafterversammlung der Verbandswasserwerk Aldenhoven GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 440/20
Ö 3.14
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Mitgliederversammlung des Vereines für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 441/20
Ö 3.15
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Vorstand des Vereines für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 442/20
Ö 3.16
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 443/20
Ö 3.17
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in den Aufsichtsrat der WBE Wirtschaftsbetriebe Eschweiler GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 444/20
Ö 3.18
Bestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl
in die Gesellschafterversammlung der WBE Wirtschaftsbetriebe Eschweiler GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 445/20
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020;
- Anpassung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung § 5 -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Enthaltungen: 2

 418/20
Ö 4.2
Haushaltssatzung 2021, Einbringung des Entwurfs - mündlicher Vortrag
 
Ö 4.3
Haushaltsentwurf 2021 der StädteRegion Aachen;
hier: Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung NRW zur Festsetzung der Allgemeinen Regionsumlage sowie der Regionsumlage Mehrbelastung ÖPNV

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 412/20
Ö 4.4
Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Eschweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 4

 422/20
Ö 4.5
Nachtrag: 09.12.2020 Nummer 2
Verwaltungsgerichtliches Verfahren der Stadt Eschweiler gegen die StädteRegion Aachen wegen Festsetzung der Städteregionsumlage 2017; hier: Erörterungstermin vom 27.11.2020 sowie gerichtliche Hinweise vom 30.11.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 454/20
Ö 5
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 5.1
2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler vom 18.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Enthaltungen: 2

 393/20
Ö 5.2
3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler vom 13.12.2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 390/20
Ö 5.3
2. Nachtragssatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 389/20
Ö 5.4
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Verhütung von Unfällen mit Kampfmitteln im ehem. militärisch genutzten Bereich des Propsteier Walds (Kampfmittelverhütungsverordnung - Propsteier Wald)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 407/20
Ö 6
Kulturförderung
 
Ö 6.1
Brass on Spass e.V.;
hier: Antrag auf Aufnahme in das Verzeichnis der kulturtreibenden Vereine und Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses im Rahmen der Kulturförderung für die Anschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 402/20
Ö 6.2
Orchester Freiwillige Feuerwehr Stadt Eschweiler e.V.;
hier: Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses im Rahmen der Kulturförderung für die Anschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 401/20
Ö 6.3
Förderverein Karnevalsmuseum Eschweiler 2007 e.V.;
hier: Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses im Rahmen der Kulturförderung für die Anschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 400/20
Ö 6.4
EUROPAVEREIN GPB e.V.;
hier: Antrag auf Aufnahme in das Verzeichnis der kulturtreibenden Vereine

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

 404/20
Ö 7
Stadtplanung/Bauleitplanung
 
Ö 7.1
7. Änderung des Bebauungsplans 63 - Dürener Straße/Südstraße -;
hier: Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. §§ 16 und 17 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 4

 368/20
Ö 7.2
2. Änderung des Bebauungsplans 202 - Industrie- und Gewerbepark III -
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 6

 375/20
Ö 8
Anträge von Fraktionen
 
Ö 8.1
Antrag der BASIS Fraktion vom 4.11.2020 zur Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für das Quartier Dürener Straße/Peilsgasse/Indestraße/Wollenweberstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 28

 392/20
Ö 8.2
Belieferung der Stadt Eschweiler mit 100 % zertifiziertem Ökostrom
hier: Antrag der SPD- Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 18, Enthaltungen: 4

 424/20
Ö 8.3
Glücksspielstaatsvertrag 2021 und Neuregelungen für Spielhallen und Wettbüros; hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.11.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 427/20
Ö 9
- abgesetzt -
 
Ö 10
- abgesetzt -
 
Ö 11
Umstellung der Flutlichtbeleuchtung der Eschweiler Sportplätze auf LED

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

 425/20
Ö 12
Fortsetzung der Schulsozialarbeit in den Städtischen Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

 397/20
Ö 13
Kenntnisgaben
 
Ö 13.1
Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 414/20
Ö 13.2
Nachtrag: 02.12.2020 Nummer 1
Belüftungsmaßnahmen an Schulen; hier: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 18.11.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 449/20
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen