SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 10.12.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

432/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

351/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

428/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Sitzungsvorlage

429/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

430/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

431/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

433/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

434/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

435/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

436/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

437/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

438/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

439/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

440/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

441/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

442/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

443/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

444/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

445/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Nachtragssatzung 2020

418/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

Sitzungsvorlage 412-20

Anlage I - Schreiben des Städteregionsrates vom 09. November 2020 - Haushaltsentwurf 2021

Anlage II - Eckdatenpapier der StädteRegion Aachen zum Haushaltsentwurf 2021

Anlage III - Differenzierte Umlage Abrechnung Stadt Aachen (Stand 09.11.2020)

Anlage IV - Haushalts- und Finanzplanung 2021 - 2024

412/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Sitzungsvorlage 422-20

Beteiligungsbericht 2019

422/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 4

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Protokoll über den Erörterungstermin am 27.11.2020

Anlage 2 Gerichtliche Hinweise vom 30.11.2020

454/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Anlage 1 2. Nachtragssatzung Abfall 2021

Anlage 2 Gebührenkalkulation Abfall 2021

Anlage 3 Gebührenübersicht Abfall 2021

393/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

Anlage 2 - Gebührenkalkulation Abwasser

390/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Anlage 1: 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018

Anlage 2: Gebührenkalkulation "Straßenreinigung und Winterdienst" der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2021 vom 01.12.2020

Anlage 3: Gebührenentwicklung Straßenreinigung und Winterdienst seit 2016

Anlage 4: Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

389/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Kampfmittelverhütungsordnung Propsteier Wald

407/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Antrag Aufnahme Vereinsverzeichnis

Antrag Kulturförderung

402/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Antrag Orchester Freiwillige Feuerwehr

401/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Antrag Förderverein Karnevalsmuseum

400/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Antrag EUROPAVEREIN GPB e.V.

404/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

Sitzungsvorlage

Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre inkl. Geltungsbereich

368/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltungen: 4

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. Bebauungsplanentwurf mit Legende

3. Textliche Festsetzungen

4. Begründung

5. Stellungnahmen der Behörden

375/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 6

Schreiben Lenz und Johlen

Schreiben Pieroth Schumacher

Sitzungsvorlage

1. Übersicht

2. Antrag BASIS 04.11.2020 zur Neuaufstellung eines Bebauungsplans

3. Bebauungsplan 89 - Rathaus

392/20

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 28

Sitzungsvorlage

0001 Antrag SPD-Grüne - 100% zertifizierter Ökostrom für städtische Liegenschaften

Tischvorlage zu VV 424 aus 20

424/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 18, Enthaltungen: 4

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Antrag Bündis 90/Die Grünen vom 04.11.19

427/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

425/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

MX-3050N 20201126 075858

Vertrag mit VabW 2021

397/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

Sitzungsvorlage

Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf

414/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.TexteFragestunde für Einwohner

Ö 2 Besetzung von Ausschüssen und Arbeitsgruppen

Ö 2.1 VO2 Dok.TexteBestellung von stellvertretenden sachkundigen Bürgern in den Schulausschuss

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteWahl der sachkundigen Einwohner in die Ausschüsse und Arbeitsgruppen des Rates der Stadt Eschweiler

Ö 3 Bestellung von Vertretern in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteVertretung der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen | Bestellung gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (2) GO NRW durch Mehrheitsbeschluss

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in den Verwaltungsrat der AöR „Betreuungseinrichtungen für Kinder & Jugendliche der Stadt Eschweiler - BKJ -"

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in den regionalen Abfallwirtschaftsbeirat des Entsorgungszweckverbandes RegioEntsorgung

Ö 3.4 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahlin den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft indeland mbH

Ö 3.5 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in die Gesellschafterversammlung der Gründerzentrum GeTeCe GmbH

Ö 3.6 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahlin die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Ö 3.7 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahlin den Aufsichtsrat der Städtisches Wasserwerk Eschweiler GmbH

Ö 3.8 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in den Vorstand der Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler

Ö 3.9 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in die Gesellschafterversammlung der Strukturförderung Eschweiler Verwaltungs-GmbH

Ö 3.10 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in den Aufsichtsrat der Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler mbH & Co. KG

Ö 3.11 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in die Gesellschafterversammlung der Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler mbH & Co. KG

Ö 3.12 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in den Aufsichtsrat der Verbandswasserwerk Aldenhoven GmbH

Ö 3.13 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in die Gesellschafterversammlung der Verbandswasserwerk Aldenhoven GmbH

Ö 3.14 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in die Mitgliederversammlung des Vereines für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)

Ö 3.15 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in den Vorstand des Vereines für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)

Ö 3.16 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ö 3.17 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in den Aufsichtsrat der WBE Wirtschaftsbetriebe Eschweiler GmbH

Ö 3.18 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Stadt Eschweiler gem. § 113 (2) und (4) GO NRW i.V.m. § 50 (3) und (4) GO NRW durch Verhältniswahl in die Gesellschafterversammlung der WBE Wirtschaftsbetriebe Eschweiler GmbH

Ö 4 Haushaltsangelegenheiten

Ö 4.1 VO2 Dok.Texte1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020;- Anpassung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung § 5 -

Ö 4.2 TexteHaushaltssatzung 2021, Einbringung des Entwurfs - mündlicher Vortrag

Ö 4.3 VO6 Dok.TexteHaushaltsentwurf 2021 der StädteRegion Aachen;hier: Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung NRW zur Festsetzung der Allgemeinen Regionsumlage sowie der Regionsumlage Mehrbelastung ÖPNV

Ö 4.4 VO3 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2019 der Stadt Eschweiler

Ö 4.5 Nachtrag: 09.12.2020 Nummer 2 VO3 Dok.TexteVerwaltungsgerichtliches Verfahren der Stadt Eschweiler gegen die StädteRegion Aachen wegen Festsetzung der Städteregionsumlage 2017; hier: Erörterungstermin vom 27.11.2020 sowie gerichtliche Hinweise vom 30.11.2020

Ö 5 Satzungsangelegenheiten

Ö 5.1 VO4 Dok.Texte2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler vom 18.12.2018

Ö 5.2 VO2 Dok.Texte3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler vom 13.12.2017

Ö 5.3 VO5 Dok.Texte2. Nachtragssatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018

Ö 5.4 VO2 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung zur Verhütung von Unfällen mit Kampfmitteln im ehem. militärisch genutzten Bereich des Propsteier Walds (Kampfmittelverhütungsverordnung - Propsteier Wald)

Ö 6 Kulturförderung

Ö 6.1 VO3 Dok.TexteBrass on Spass e.V.; hier: Antrag auf Aufnahme in das Verzeichnis der kulturtreibenden Vereine und Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses im Rahmen der Kulturförderung für die Anschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteOrchester Freiwillige Feuerwehr Stadt Eschweiler e.V.; hier: Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses im Rahmen der Kulturförderung für die Anschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteFörderverein Karnevalsmuseum Eschweiler 2007 e.V.; hier: Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses im Rahmen der Kulturförderung für die Anschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen

Ö 6.4 VO2 Dok.TexteEUROPAVEREIN GPB e.V.; hier: Antrag auf Aufnahme in das Verzeichnis der kulturtreibenden Vereine

Ö 7 Stadtplanung/Bauleitplanung

Ö 7.1 VO2 Dok.Texte7. Änderung des Bebauungsplans 63 - Dürener Straße/Südstraße -;hier: Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. §§ 16 und 17 BauGB

Ö 7.2 VO6 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplans 202 - Industrie- und Gewerbepark III -hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Ö 8 Anträge von Fraktionen

Ö 8.1 VO6 Dok.TexteAntrag der BASIS Fraktion vom 4.11.2020 zur Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für das Quartier Dürener Straße/Peilsgasse/Indestraße/Wollenweberstraße

Ö 8.2 VO3 Dok.TexteBelieferung der Stadt Eschweiler mit 100 % zertifiziertem Ökostromhier: Antrag der SPD- Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2020

Ö 8.3 VO2 Dok.TexteGlücksspielstaatsvertrag 2021 und Neuregelungen für Spielhallen und Wettbüros; hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.11.2019

Ö 9 - abgesetzt -

Ö 10 - abgesetzt -

Ö 11 VO1 Dok.TexteUmstellung der Flutlichtbeleuchtung der Eschweiler Sportplätze auf LED

Ö 12 VO3 Dok.TexteFortsetzung der Schulsozialarbeit in den Städtischen Grundschulen

Ö 13 Kenntnisgaben

Ö 13.1 VO2 Dok.TexteForderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung

Ö 13.2 Nachtrag: 02.12.2020 Nummer 1 VO4 Dok.TexteBelüftungsmaßnahmen an Schulen; hier: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 18.11.2020

Ö 14 Anfragen und Mitteilungen