SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 13.12.2023

Sitzung

RAT/148/2023

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

13.12.2023

Zeit

17:30-19:43 Uhr

Einladung RAT

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Besetzungen von Gremien
Ö 2.1	Umbesetzung im Schulausschuss; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 30.10.2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	451/23	Sitzungsvorlage Anschreiben Bündnis90/Die Grünen 30.10.2023
Ö 2.2	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss; hier: stellv. beratendes Mitglied als Vertreterin des Jugendamtselternbeirates Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	456/23	Sitzungsvorlage
Ö 2.3	Umbesetzung der Vertretung der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen; hier: Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	411/23	Sitzungsvorlage
Ö 2.4	Gründung der Wiederaufbaugesellschaft Eschweiler mbH; hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates sowie Anpassung des Gesellschaftervertrages Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	471/23	Sitzungsvorlage Entwurf Gesellschaftsvertrag mit Anpassung nach Ratsbeschluss Verfügung StädteRegion zur Anzeige nach § 115 GO NRW
Ö 3	Digitale Gremienarbeit für die kommunale Vertretung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	352/23	Sitzungsvorlage Antrag CDU-Fraktion vom 15.05.2023
Ö 4	Neuregelung des Zuschusses zu den sächlichen Aufwendungen aus Haushaltsmitteln für die Geschäftsführung an die Fraktionen und Einzelvertreter im Rat der Stadt Eschweiler Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	472/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Darstellung aktueller Zuschuss - Anlage 2 - Antrag AfD-Fraktion - Anlage 3 - Darstellung Variante A - Anlage 4 - Darstellung Variante B -
Ö 5	Satzungsangelegenheiten
Ö 5.1	Neuberechnung der Abwasserbeseitigungsgebühren für die Jahre 2019 bis 2022 aufgrund des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 17.05.2022 hier: 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der StadtEschweiler vom 13.12.2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	464/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 - 6. Nachtragssatzung Abwasserbeseitungsgebühren (OVG-Urteil) Anlage 2 - Verwaltungsvorlage 365-22 Anlage 3 - Neuberechnung nach OVG 2019 Anlage 4 - Neuberechnung nach OVG 2020 Anlage 5 - Neuberechnung nach OVG 2021 Anlage 6 - Neuberechnung nach OVG 2022
Ö 5.2	7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler vom 13.12.2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	434/23	Sitzungsvorlage Anlage 2 Gebührenkalkulation 2024 Anlage 1 - 7. Nachtragssatzung Abwasser 2024
Ö 5.3	5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler vom 18.12.2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	436/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 5. Nachtragssatzung Abfall 2024 Anlage 2 Gebührenkalkulation 2024 Anlage 3 Gebührenentwicklung
Ö 5.4	5. Nachtragssatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	426/23	Sitzungsvorlage Anlage 1: 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018 Anlage 2: Gebührenkalkulation "Straßenreinigung und Winterdienst" der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2024 vom 30.08.2023 Anlage 3: Straßenverzeichnis als Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ö 5.5	Satzungsänderung Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	474/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 Gegenüberstellung der bisherigen Fassung und der Neufassung Anlage 2 Satzung Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler neu
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1	Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Eschweiler Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	460/23	Sitzungsvorlage Beteiligungsbericht 2022
Ö 6.2	Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung der Bürgermeisterin Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	452/23	Sitzungsvorlage RPA 01 Prüfbericht JA 2022 02 Bilanz 2022 03 Anhang 2022 04 Lagebericht 2022 05 Ergebnisrechnung 2022 06 Finanzrechnung 2022 07 Anlagenspiegel 2022 08 Forderungsspiegel 2022 09 Verbindlichkeitenspiegel 2022 10 Sonderpostenspiegel 2022 11 Rückstellungsspiegel 2022 12 Eigenkapitalspiegel 2022
Ö 7	Fortsetzung der Schulsozialarbeit in den Städtischen Schulen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	422/23	Sitzungsvorlage Prognose Kostenkalkulation 2024 2025 Entwurf Vereinbarung SSA Eschweiler 2024 25
Ö 8	Erhöhung der Zügigkeiten an der Gesamtschule Waldschule ab dem Schuljahr 2024/25; Antrag der Waldschule vom 31.10.2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	427/23	Sitzungsvorlage
Ö 9	Verwendung der Spendenmittel vom Spendenkonto "Eschweiler hält zusammen"; hier: Spendenverwendung der verbliebenden Spenden im Jahr 2024 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	493/23	Sitzungsvorlage
Ö 10	Standortentwicklung der Gesamtschule Waldschule Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	310/23	Sitzungsvorlage
Ö 11	Entsiegelung von Schottergärten hier: Beschluss der Förderrichtlinie und Umsetzung des Förderprogramms Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	453/23	Sitzungsvorlage Förderrichtlinie "Förderung von nachhaltigen Vorgärten" (Entwurf)
Ö 12	Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Eschweiler; hier 7. Fortschreibung des ABK für den Zeitraum 2024 - 2029 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	462/23	Sitzungsvorlage 2. Fortschreibung NBK 7. Fortschreibung ABK 2024-2029 ohne Anhang 1 Eschweiler ABK Übersichtslageplan
Ö 13	Neuaufstellung Regionalplan, gewerbliche Fläche in der Nachbarschaft der MVA Weisweiler; hier: Antrag der AWA Entsorgung GmbH und der MVA Weisweiler GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	479/23	Sitzungsvorlage 1. Schreiben AWA+MVA 16.11.2023 2. Antrag SPD+Grüne 23.11.2023 3. S.11 aus dem Schreiben der Stadt vom 15.08.2022
Ö 14	Personalangelegenheiten
Ö 14.1	Verlängerung des Gleichstellungsplans der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	441/23	Sitzungsvorlage
Ö 14.2	Zukunftsfähige Organisation der Feuerwehr Eschweiler (Amt 37) - Planstelleneinrichtungen und -anpassungen Beschluss: einstimmig zugestimmt	463/23	Sitzungsvorlage Entwurf Organigramm des Amtes 37
Ö 15	Kenntnisgaben:
Ö 15.1	Stellenverlagerungen im Stellenplan 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	480/23	Sitzungsvorlage
Ö 15.2	Dienstanweisung zur vorläufigen Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	475/23	Sitzungsvorlage Dienstanweisung vorläufige Haushaltsführung 2024
Ö 16	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: