SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 13.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

456/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

411/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Entwurf Gesellschaftsvertrag mit Anpassung nach Ratsbeschluss

Verfügung StädteRegion zur Anzeige nach § 115 GO NRW

471/23

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Antrag CDU-Fraktion vom 15.05.2023

352/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Darstellung aktueller Zuschuss -

Anlage 2 - Antrag AfD-Fraktion -

Anlage 3 - Darstellung Variante A -

Anlage 4 - Darstellung Variante B -

472/23

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - 6. Nachtragssatzung Abwasserbeseitungsgebühren (OVG-Urteil)

Anlage 2 - Verwaltungsvorlage 365-22

Anlage 3 - Neuberechnung nach OVG 2019

Anlage 4 - Neuberechnung nach OVG 2020

Anlage 5 - Neuberechnung nach OVG 2021

Anlage 6 - Neuberechnung nach OVG 2022

464/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 2 Gebührenkalkulation 2024

Anlage 1 - 7. Nachtragssatzung Abwasser 2024

434/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 5. Nachtragssatzung Abfall 2024

Anlage 2 Gebührenkalkulation 2024

Anlage 3 Gebührenentwicklung

436/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1: 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018

Anlage 2: Gebührenkalkulation "Straßenreinigung und Winterdienst" der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2024 vom 30.08.2023

Anlage 3: Straßenverzeichnis als Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

426/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Gegenüberstellung der bisherigen Fassung und der Neufassung

Anlage 2 Satzung Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler neu

474/23

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Beteiligungsbericht 2022

460/23

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

452/23

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Prognose Kostenkalkulation 2024 2025

Entwurf Vereinbarung SSA Eschweiler 2024 25

422/23

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

427/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

493/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

310/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Förderrichtlinie "Förderung von nachhaltigen Vorgärten" (Entwurf)

453/23

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

2. Fortschreibung NBK

7. Fortschreibung ABK 2024-2029 ohne Anhang 1

Eschweiler ABK Übersichtslageplan

462/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Schreiben AWA+MVA 16.11.2023

2. Antrag SPD+Grüne 23.11.2023

3. S.11 aus dem Schreiben der Stadt vom 15.08.2022

479/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

441/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Entwurf Organigramm des Amtes 37

463/23

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

480/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Dienstanweisung vorläufige Haushaltsführung 2024

475/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragestunde für Einwohner

Ö 2 Besetzungen von Gremien

Ö 2.1 VO2 Dok.TexteUmbesetzung im Schulausschuss; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 30.10.2023

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzung im Jugendhilfeausschuss; hier: stellv. beratendes Mitglied als Vertreterin des Jugendamtselternbeirates

Ö 2.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzung der Vertretung der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen; hier: Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ö 2.4 VO3 Dok.TexteGründung der Wiederaufbaugesellschaft Eschweiler mbH; hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates sowie Anpassung des Gesellschaftervertrages

Ö 3 VO2 Dok.TexteDigitale Gremienarbeit für die kommunale Vertretunghier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2023

Ö 4 VO5 Dok.TexteNeuregelung des Zuschusses zu den sächlichen Aufwendungen aus Haushaltsmitteln für die Geschäftsführung an die Fraktionen und Einzelvertreter im Rat der Stadt Eschweiler

Ö 5 Satzungsangelegenheiten

Ö 5.1 VO7 Dok.TexteNeuberechnung der Abwasserbeseitigungsgebühren für die Jahre 2019 bis 2022 aufgrund des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 17.05.2022 hier: 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der StadtEschweiler vom 13.12.2017

Ö 5.2 VO3 Dok.Texte7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler vom 13.12.2017

Ö 5.3 VO4 Dok.Texte5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler vom 18.12.2018

Ö 5.4 VO4 Dok.Texte5. Nachtragssatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018

Ö 5.5 VO3 Dok.TexteSatzungsänderung Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler

Ö 6 Haushaltsangelegenheiten

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2022 der Stadt Eschweiler

Ö 6.2 VO13 Dok.TextePrüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung der Bürgermeisterin

Ö 7 VO3 Dok.TexteFortsetzung der Schulsozialarbeit in den Städtischen Schulen

Ö 8 VO1 Dok.TexteErhöhung der Zügigkeiten an der Gesamtschule Waldschule ab dem Schuljahr 2024/25;Antrag der Waldschule vom 31.10.2023

Ö 9 VO1 Dok.TexteVerwendung der Spendenmittel vom Spendenkonto "Eschweiler hält zusammen"; hier: Spendenverwendung der verbliebenden Spenden im Jahr 2024

Ö 10 VO1 Dok.TexteStandortentwicklung der Gesamtschule Waldschule

Ö 11 VO2 Dok.TexteEntsiegelung von Schottergärtenhier: Beschluss der Förderrichtlinie und Umsetzung des Förderprogramms

Ö 12 VO4 Dok.TexteAbwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Eschweiler; hier 7. Fortschreibung des ABK für den Zeitraum 2024 - 2029

Ö 13 VO4 Dok.TexteNeuaufstellung Regionalplan, gewerbliche Fläche in der Nachbarschaft der MVA Weisweiler;hier: Antrag der AWA Entsorgung GmbH und der MVA Weisweiler GmbH & Co. KG

Ö 14 Personalangelegenheiten

Ö 14.1 VO1 Dok.TexteVerlängerung des Gleichstellungsplans der Stadt Eschweiler

Ö 14.2 VO2 Dok.TexteZukunftsfähige Organisation der Feuerwehr Eschweiler (Amt 37) - Planstelleneinrichtungen und -anpassungen

Ö 15 Kenntnisgaben:

Ö 15.1 VO1 Dok.TexteStellenverlagerungen im Stellenplan 2023

Ö 15.2 VO2 Dok.TexteDienstanweisung zur vorläufigen Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2024

Ö 16 TexteAnfragen und Mitteilungen