Sitzung: 13.12.2023 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 453/23
1. Die Förderrichtlinie „Förderung von
nachhaltigen Vorgärten“ wird beschlossen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, das
Bürgerförderprogramm „Förderung von nachhaltigen Vorgärten“ umzusetzen.
Bei 14 Nein-Stimmen (AfD, CDU) und 30 Ja-Stimmen (SPD, GRÜNE, BASIS, FDP, RM Borchardt, BMin Leonhardt) stimmte der Rat der Stadt Eschweiler dem nachfolgenden Beschluss mehrheitlich zu: