Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt mit sofortiger Wirkung die nachfolgende Änderung in der Besetzung des Schulausschusses.

Frau RM Gabriele Pieta wird anstelle von Herrn Julian Charras als stellvertretende sachkundige Bürgerin in den Schulausschuss bestellt.

Mit Schreiben vom 30.10.2023 beantragt die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen die o.g. Änderung in der Besetzung des Schulausschusses.

Rechtsgrundlage:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW.)

Anmerkung:

Der Bürgermeister hat gem. § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.

Keine

Keine