SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 24.06.2014

Sitzung

RAT/008/2014

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

24.06.2014

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
Ö 1	Feststellung des Altersvorsitzenden Beschluss: einstimmig zugestimmt	205/14	Sitzungsvorlage
Ö	Übernahme der Sitzungsleitung durch den Altersvorsitzenden
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestellung von Schriftführern Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	206/14	Sitzungsvorlage
Ö 4	Amtseinführung und Vereidigung des Bürgermeisters Beschluss: verpflichtet	207/14	Sitzungsvorlage
Ö	Übernahme der Sitzungsleitung durch den Bürgermeister
Ö 5	Fragestunde für Einwohner
Ö 6	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder Beschluss: verpflichtet	208/14	Sitzungsvorlage
Ö 7	Benennung von Stimmzählern
Ö 8	Wahl der beiden ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gem. § 67 GO NRW Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50, Enthaltungen: 1	209/14	Sitzungsvorlage
Ö 9	Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters Beschluss: verpflichtet	210/14	Sitzungsvorlage
Ö 10	Bildung von Ausschüssen; hier: 1. Kenntnisnahme über die gem. § 12 Hauptsatzung zu bildenden Ausschüsse 2. Kenntnisnahme von dem Verfahren über die Sitzverteilung in den Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen	211/14	Sitzungsvorlage
Ö 11	Festlegung der Anzahl der Mitglieder in den einzelnen Ausschüssen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	212/14	Sitzungsvorlage Antrag SPD-Fraktion vom 18.06.2014
Ö 12	Wahl der Mitglieder der Pflichtausschüsse nach der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ö 12.1	Wahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	213/14	Sitzungsvorlage
Ö 12.2	Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	214/14	Sitzungsvorlage
Ö 13	Wahl der Mitglieder der Pflichtausschüsse nach sondergesetzlichen Vorschriften
Ö 13.1	Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	215/14	Sitzungsvorlage
Ö 13.2	Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	216/14	Sitzungsvorlage
Ö 13.3	Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	217/14	Sitzungsvorlage
Ö 14	Wahl der Mitglieder der freiwilligen Ausschüsse
Ö 14.1	Wahl der Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	218/14	Sitzungsvorlage
Ö 14.2	Wahl der Mitglieder des Sportausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	219/14	Sitzungsvorlage
Ö 14.3	Wahl der Mitglieder des Schulausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	220/14	Sitzungsvorlage
Ö 14.4	Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	221/14	Sitzungsvorlage
Ö 14.5	Wahl der Mitglieder des Sozial- und Seniorenausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	222/14	Sitzungsvorlage
Ö 14.6	Wahl der Mitglieder des Anregungs- und Beschwerdeausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	223/14	Sitzungsvorlage
Ö 15	Wahl der vom Rat in den Integrationsrat zu entsendenden Mitglieder Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	224/14	Sitzungsvorlage
Ö 16	Verteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	226/14	Sitzungsvorlage
Ö 17	Verteilung der stellv. Ausschussvorsitze und Benennung der stellv. Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	227/14	Sitzungsvorlage
Ö 18	Bildung und Besetzung von Arbeitsgruppen pp. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	225/14	Sitzungsvorlage
Ö 19	Benennung der stellvertretenden Ausschussmitglieder und Bestimmung der Reihenfolge der Vertretung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	228/14	Sitzungsvorlage
Ö 20	Vertretung der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	229/14	Sitzungsvorlage
Ö 21	Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters (Erster Beigeordneter) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	189/14	Sitzungsvorlage
Ö 22	Integriertes Kommunales Klimaschutzkonzept (IKSK) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	080/14	Sitzungsvorlage Integriertes Klimaschutzkonzept IKSK - "Interkommunales Klimaschutzmanagement in der StädteRegion Aachen" - Endbericht
Ö 23	Änderung der Bezeichnung einer Schule gem. § 6 SchulG NRW hier: Gemeinschaftshauptschule Eschweiler Stadtmitte, Jahnstraße 21 in Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	253/14	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Antrag der Schulleiterin der GHS Eschweiler Stadtmitte vom 19.03.2014 Anlage 2 - Protokoll der Schulkonferenz der GHS Eschweiler Stadtmitte vom 10.03.2014 (Auszug) Anlage 3 - Auszug aus Wikipedia zu Adam Ries
Ö 24	Auswirkungen des Umzuges der Bundespolizeiinspektion zum 01.08.2014 nach Eschweiler Beschluss: zur Kenntnis genommen	202/14	Sitzungsvorlage
Ö 25	Haushaltsangelegenheiten
Ö 25.1	Zustimmung zur Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 063630101 – Hilfen für junge Menschen und ihre Familien - für Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	262/14	Sitzungsvorlage
Ö 25.2	Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung sowie Verpflichtungermächtigung bei dem bei Produkt 11 538 02 01 geführten Sachkonto 09110002, IV14AIB006 - Kanalbaumaßnahme Burgstraße - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	203/14	Sitzungsvorlage
Ö 26	Verteilung geplanter Landeszuschüsse für plusKita-Einrichtungen und zusätzlichen Sprachförderbedarf ab dem Kindergartenjahr 2014/2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	257/14	Sitzungsvorlage §§ 16 a und 21 a KiBiz §§ 16 b und 21 b KiBiz Rundschreiben Nr. 42-855-2014 Rundschreiben Nr. 42-857-2014 Rangliste der Kindergärten
Ö 27	Weiterentwicklung der Netzwerke "Frühe Hilfen" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	148/14	Sitzungsvorlage Mustervereinbarung -Frühe Hilfen- Fördergrundsätze des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 28	Planungsangelegenheiten
Ö 28.1	Erneuerung der nördlichen Parkstraße im Rahmen der Kanalsanierung - Ergebnis der Eigentümerversammlung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51	259/14	Sitzungsvorlage 1: Einladungsschreiben zur Eigentümerversammlung 2: Niederschrift zur Eigentümerversammlung 3: PowerPoint Vortrag Eigentümerversammlung
Ö 29	Kenntnisgaben
Ö 29.1	Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 51	178/14	Sitzungsvorlage ÜPL-APL 01.01.2014 -25.04.14 Bilanz ÜPL-APL 01.01.2014 -25.04.14 Ergebnisplan
Ö 30	Anfragen und Mitteilungen
Ö 30.1	Gewerbesteuerrückzahlung Stadt Alsdorf

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: