SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 24.06.2014

Sitzung

RAT/008/2014

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

24.06.2014

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Sitzungsvorlage

205/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

206/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

207/14

Beschluss: verpflichtet

Sitzungsvorlage

208/14

Beschluss: verpflichtet

Sitzungsvorlage

209/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

210/14

Beschluss: verpflichtet

Sitzungsvorlage

211/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Antrag SPD-Fraktion vom 18.06.2014

212/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

213/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

214/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

215/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

216/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

217/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

218/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

219/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

220/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

221/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

222/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

223/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

224/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

226/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

227/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

225/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

228/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

229/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

189/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

Integriertes Klimaschutzkonzept IKSK - "Interkommunales Klimaschutzmanagement in der StädteRegion Aachen" - Endbericht

080/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Antrag der Schulleiterin der GHS Eschweiler Stadtmitte vom 19.03.2014

Anlage 2 - Protokoll der Schulkonferenz der GHS Eschweiler Stadtmitte vom 10.03.2014 (Auszug)

Anlage 3 - Auszug aus Wikipedia zu Adam Ries

253/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

202/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

262/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

203/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

§§ 16 a und 21 a KiBiz

§§ 16 b und 21 b KiBiz

Rundschreiben Nr. 42-855-2014

Rundschreiben Nr. 42-857-2014

Rangliste der Kindergärten

257/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

Mustervereinbarung -Frühe Hilfen-

Fördergrundsätze des Landes Nordrhein-Westfalen

148/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

1: Einladungsschreiben zur Eigentümerversammlung

2: Niederschrift zur Eigentümerversammlung

3: PowerPoint Vortrag Eigentümerversammlung

259/14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Sitzungsvorlage

ÜPL-APL 01.01.2014 -25.04.14 Bilanz

ÜPL-APL 01.01.2014 -25.04.14 Ergebnisplan

178/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 51

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Ö 1 VO1 Dok.TexteFeststellung des Altersvorsitzenden

Ö Übernahme der Sitzungsleitung durch den Altersvorsitzenden

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Ö 3 VO1 Dok.TexteBestellung von Schriftführern

Ö 4 VO1 Dok.TexteAmtseinführung und Vereidigung des Bürgermeisters

Ö Übernahme der Sitzungsleitung durch den Bürgermeister

Ö 5 TexteFragestunde für Einwohner

Ö 6 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ö 7 TexteBenennung von Stimmzählern

Ö 8 VO1 Dok.TexteWahl der beiden ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gem. § 67 GO NRW

Ö 9 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters

Ö 10 VO1 Dok.TexteBildung von Ausschüssen;hier: 1. Kenntnisnahme über die gem. § 12 Hauptsatzung zu bildenden Ausschüsse 2. Kenntnisnahme von dem Verfahren über die Sitzverteilung in den Ausschüssen

Ö 11 VO2 Dok.TexteFestlegung der Anzahl der Mitglieder in den einzelnen Ausschüssen

Ö 12 Wahl der Mitglieder der Pflichtausschüsse nach der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses

Ö 12.2 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

Ö 13 Wahl der Mitglieder der Pflichtausschüsse nach sondergesetzlichen Vorschriften

Ö 13.1 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Wahlausschusses

Ö 13.2 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses

Ö 13.3 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Ö 14 Wahl der Mitglieder der freiwilligen Ausschüsse

Ö 14.1 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses

Ö 14.2 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Sportausschusses

Ö 14.3 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Schulausschusses

Ö 14.4 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Kulturausschusses

Ö 14.5 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Sozial- und Seniorenausschusses

Ö 14.6 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Anregungs- und Beschwerdeausschusses

Ö 15 VO1 Dok.TexteWahl der vom Rat in den Integrationsrat zu entsendenden Mitglieder

Ö 16 VO1 Dok.TexteVerteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden

Ö 17 VO1 Dok.TexteVerteilung der stellv. Ausschussvorsitze und Benennung der stellv. Ausschussvorsitzenden

Ö 18 VO1 Dok.TexteBildung und Besetzung von Arbeitsgruppen pp.

Ö 19 VO1 Dok.TexteBenennung der stellvertretenden Ausschussmitglieder und Bestimmung der Reihenfolge der Vertretung

Ö 20 VO1 Dok.TexteVertretung der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen

Ö 21 VO1 Dok.TexteBestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters (Erster Beigeordneter)

Ö 22 VO2 Dok.TexteIntegriertes Kommunales Klimaschutzkonzept (IKSK)

Ö 23 VO4 Dok.TexteÄnderung der Bezeichnung einer Schule gem. § 6 SchulG NRWhier: Gemeinschaftshauptschule Eschweiler Stadtmitte, Jahnstraße 21 in Eschweiler

Ö 24 VO1 Dok.TexteAuswirkungen des Umzuges der Bundespolizeiinspektion zum 01.08.2014 nach Eschweiler

Ö 25 Haushaltsangelegenheiten

Ö 25.1 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 063630101 – Hilfen für junge Menschen und ihre Familien - für Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Ö 25.2 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung sowie Verpflichtungermächtigung bei dem bei Produkt 11 538 02 01 geführten Sachkonto 09110002, IV14AIB006 - Kanalbaumaßnahme Burgstraße -

Ö 26 VO6 Dok.TexteVerteilung geplanter Landeszuschüsse für plusKita-Einrichtungen und zusätzlichen Sprachförderbedarf ab dem Kindergartenjahr 2014/2015

Ö 27 VO3 Dok.TexteWeiterentwicklung der Netzwerke "Frühe Hilfen"

Ö 28 TextePlanungsangelegenheiten

Ö 28.1 VO4 Dok.TexteErneuerung der nördlichen Parkstraße im Rahmen der Kanalsanierung - Ergebnis der Eigentümerversammlung

Ö 29 Kenntnisgaben

Ö 29.1 VO3 Dok.TexteKenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen

Ö 30 Anfragen und Mitteilungen

Ö 30.1 TexteGewerbesteuerrückzahlung Stadt Alsdorf