SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 24.06.2020

Sitzung

RAT/123/2020

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Festhalle Weisweiler (Berliner Ring 2, 52249 Eschweiler)

Datum

24.06.2020

Zeit

17:32-20:23 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 2 zur Niederschrift zum Tagesordnungspunkt 9.4

Anlage 1 Beantwortung Fragestunden Stadtrat 24.06.2020

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner		Einwohnerfrage Albert Schiffer Einwohnerfrage Widynski
Ö 2	Bestellung eines Vertreters der Stadt Eschweiler in die Mitgliederversammlung der GVV-Kommunalversicherung VVaG Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	192/20	Sitzungsvorlage
Ö 3	Neubesetzung der Einigungsstelle Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46
Ö 4	Antrag auf Austritt in der Eifel-Touristik Agentur NRW e.V. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	142/20	Sitzungsvorlage
Ö 5	Änderung der "Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Eschweiler zur Kindertagespflege" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Befangen: 1	063/20	Sitzungsvorlage Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Eschweiler zur Kindertagespflege ab 01.08.2020 Richtlinien des Jugendamtes zur Kindertagespflege ab 01.08.2019
Ö 6	Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten
Ö 6.1	Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Eschweiler, Flur 79 Nr. 58 und Flur 115 Nr. 88 - nördlich Kapellenweg, Lage zwischen Langenbenden und Rütgesfeld -; hier: Erlass einer Satzung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	128/20	Sitzungsvorlage Satzung
Ö 6.2	Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten im Bereich der Bebauungspläne 62/1. Änderung - Verlängerte Preyerstraße - und 298 - Westlich Vöckelsberg -; hier: Erlass einer Satzung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	197/20	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf Lageplan
Ö 6.3	Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Weisweiler, Langgasse, Bereich Bebauungsplan 206 - Industrie- und Gewerbepark VII -; hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Aufhebung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	196/20	Sitzungsvorlage Öffentliche Bekanntmachung Lageplan
Ö 7	RathausQuartier
Ö 7.1	RathausQuartier; hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	152/20	Sitzungsvorlage 1. Antrag Die Grünen vom 02-04-2020 Weitere Planung RathausQuartier
Ö 7.2	RathausQuartier Eschweiler; hier: Antrag der CDU vom 07.05.2020 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	171/20	Sitzungsvorlage 1. Antrag CDU vom 07-05-2020 RathausQuartier
Ö 8	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 8.1	11. Änderung des Flächennutzungsplans - Sportplatz Nothberg - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	115/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 3. Entwurf 11. Änderung FNP 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange.docx
Ö 8.2	Bebauungsplan 298 - Westlich Vöckelsberg -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	148/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Bebauungsplanentwurf mit Legende 4. Textliche Festsetzungen 5. Begründung Teil A+B 6. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 7. Stellungnahmen der Behörden
Ö 9	Haushaltsangelegenheiten
Ö 9.1	Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46
Ö 9.2	Prüffähiger Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Eschweiler 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	200/20	Sitzungsvorlage Entwurf Gesamtabschluss 2018 (auszugsweise)
Ö 9.3	Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt	190/20	Sitzungsvorlage Prüfung zur Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses 2019
Ö 9.4	Auswirkungen der Corona-Epedemie; hier: Unterstützungsmaßnahmen der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	202/20	Sitzungsvorlage Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2020 Ergänzung
Ö 10	Sportangelegenheiten
Ö 10.1	Sportgutscheine für Eschweiler Sportvereine Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	201/20	Sitzungsvorlage Antrag SPD Sportgutscheine
Ö 10.2	Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes auf der Sportanlage Sportpark am See, Eschweiler-Dürwiß Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	133/20	Sitzungsvorlage Schreiben FC Eschweiler 2020 e.V. Sportplatzplan Sportpark am See
Ö 10.3	Umstellung der Flutlichtbeleuchtung der Eschweiler Sportplätze auf LED Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	136/20	Sitzungsvorlage Angebot AAA-Lux Angebot Ledkon
Ö 11	European Energy Award eea; hier: Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2020 ff. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44	096/20	Sitzungsvorlage Energeiepolitsches Arbeitsprogramm eea Stand 16.03.2020
Ö 12	Nachtrag: 19.06.2020 Nummer 1 Anträge von Fraktionen
Ö 12.1	ÖPNV-Maßnahmen zum Fahrplanwechsel; hier: Einführung eines City-Tickets für das Stadtgebiet Eschweiler - Änderungsanträge der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke/Piratenpartei zum Haushaltsentwurf 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45	175/20	Sitzungsvorlage
Ö 12.2	Nachtrag: 19.06.2020 Nummer 1 Symbolische Aberkennung der Ehrenbürgerschaften von Adolf Hitler und Paul von Hindenburg Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45	219/20	Sitzungsvorlage Antrag Grüne-Fraktion vom 08.06.2020
Ö 13	Genehmigung von dringlichen Entscheidungen
Ö 13.1	Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44	195/20	Dringliche Entscheidung HUFA für RAT 02.6 - Änderung der Wahlordnung (Fristen etc.)
Ö 13.2	Befristete Neufestsetzung des Entgeltangebots (Tarifübersicht) und befristete Ergänzung der Haus- und Badeordnung für das städtische Freibad während der Freibadsaison 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44	184/20	Dringliche Entscheidung BGM und RM Konzept Freibadnutzung
Ö 13.3	Nachtrag: 19.06.2020 Nummer 1 Überörtliche Prüfung der Stadt Eschweiler durch die Gemeindeprüfungsanstalt - gpaNRW - im Jahr 2020; hier: Staatszuweisungen - Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45	215/20	Sitzungsvorlage Stadt Eschweiler Staatszuweisungen Bericht 2020
Ö 14	Kenntnisgaben
Ö 14.1	Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	154/20	Sitzungsvorlage Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf
Ö 15	Anfragen und Mitteilungen		Ergänzung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: