Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die im Sachverhalt erläuterten Unterstützungsmaßnahmen an Vereine und Gastronomiebetriebe umzusetzen.

 


Auf Nachfrage von RM Widell, bei welchen städtischen Gebäuden Pachtzahlungen bzw. Zahlungen von Nebenkosten anfallen würden, antwortete BM Bertram, dass es sich hier lediglich um den Talbahnhof und das Gebäude am Blausteinsee handle.

 

Auf Hinweis von RM Schlenter wird das Schreiben an die CDU- und FDP-Fraktion vom 28.04.2020 als Anlage 2 zur Niederschrift übersandt.

 

Auf Nachfrage von RM Schlenter sagte Beigeordneter Kaever zu, dass die Maßnahmen bei Bedarf in der Sitzung des Stadtrates im September verlängert würden.

 

 

 


Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: