1.)        Der aktuelle Sachstand zum Energiepolitischen Arbeitsprogramm des eea wird zur Kenntnis genommen.

2.)        Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm 2020 ff. der Stadt Eschweiler wird zugestimmt.

3.)        Die Verwaltung wird beauftragt, soweit erforderlich, für die Umsetzung einzelner Maßnahmen die notwendigen Beschlüsse vorzubereiten. Die Umsetzung einzelner Maßnahmen steht, soweit sie mit zusätzlichen finanziellen Mitteln verbunden sind, unter dem Vorbehalt der jährlichen Etat- und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.

 

RM Widell verwies auf seine Ausführung in der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 28.05.2020 und erklärte, dass die Fraktion der Grünen an der Abstimmung nicht teilnehmen werde.

Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig, wobei die Fraktion der Grünen nicht an der Abstimmung teilnahm: