SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 24.06.2020

Sitzung

RAT/123/2020

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Festhalle Weisweiler (Berliner Ring 2, 52249 Eschweiler)

Datum

24.06.2020

Zeit

17:32-20:23 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 2 zur Niederschrift zum Tagesordnungspunkt 9.4

Anlage 1 Beantwortung Fragestunden Stadtrat 24.06.2020

Einwohnerfrage Albert Schiffer

Einwohnerfrage Widynski

Sitzungsvorlage

192/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Vorlage: 186/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

142/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Eschweiler zur Kindertagespflege ab 01.08.2020

Richtlinien des Jugendamtes zur Kindertagespflege ab 01.08.2019

063/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Befangen: 1

Sitzungsvorlage

Satzung

128/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

Sitzungsvorlage

Öffentliche Bekanntmachung

Lageplan

196/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

1. Antrag Die Grünen vom 02-04-2020 Weitere Planung RathausQuartier

152/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

1. Antrag CDU vom 07-05-2020 RathausQuartier

171/20

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

3. Entwurf 11. Änderung FNP

4. Begründung

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange.docx

115/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3. Bebauungsplanentwurf mit Legende

4. Textliche Festsetzungen

5. Begründung Teil A+B

6. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7. Stellungnahmen der Behörden

148/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2

Vorlage: 131/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Entwurf Gesamtabschluss 2018 (auszugsweise)

200/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Prüfung zur Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses 2019

190/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Sitzungsvorlage

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2020

Ergänzung

202/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Antrag SPD Sportgutscheine

201/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Schreiben FC Eschweiler 2020 e.V.

Sportplatzplan Sportpark am See

133/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Energeiepolitsches Arbeitsprogramm eea Stand 16.03.2020

096/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

Sitzungsvorlage

175/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

Sitzungsvorlage

Antrag Grüne-Fraktion vom 08.06.2020

219/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

Dringliche Entscheidung HUFA für RAT

02.6 - Änderung der Wahlordnung (Fristen etc.)

195/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

Dringliche Entscheidung BGM und RM

Konzept Freibadnutzung

184/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44

Sitzungsvorlage

Stadt Eschweiler Staatszuweisungen Bericht 2020

215/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

Sitzungsvorlage

Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf

154/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ergänzung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 2 Dok.TexteFragestunde für Einwohner

Ö 2 VO1 Dok.TexteBestellung eines Vertreters der Stadt Eschweiler in die Mitgliederversammlung der GVV-Kommunalversicherung VVaG

Ö 3 TexteNeubesetzung der Einigungsstelle

Ö 4 VO1 Dok.TexteAntrag auf Austritt in der Eifel-Touristik Agentur NRW e.V.

Ö 5 VO3 Dok.TexteÄnderung der "Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Eschweiler zur Kindertagespflege"

Ö 6 Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteAufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Eschweiler, Flur 79 Nr. 58 und Flur 115 Nr. 88 - nördlich Kapellenweg, Lage zwischen Langenbenden und Rütgesfeld -; hier: Erlass einer Satzung

Ö 6.2 VO3 Dok.TexteAufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten im Bereich der Bebauungspläne 62/1. Änderung - Verlängerte Preyerstraße - und 298 - Westlich Vöckelsberg -; hier: Erlass einer Satzung

Ö 6.3 VO3 Dok.TexteAufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Weisweiler, Langgasse, Bereich Bebauungsplan 206 - Industrie- und Gewerbepark VII -; hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Aufhebung

Ö 7 RathausQuartier

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteRathausQuartier;hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2020

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteRathausQuartier Eschweiler;hier: Antrag der CDU vom 07.05.2020

Ö 8 Stadtplanung/Bauleitplanung

Ö 8.1 VO7 Dok.Texte11. Änderung des Flächennutzungsplans - Sportplatz Nothberg -hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ö 8.2 VO8 Dok.TexteBebauungsplan 298 - Westlich Vöckelsberg -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Ö 9 Haushaltsangelegenheiten

Ö 9.1 TextePrüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2017

Ö 9.2 VO2 Dok.TextePrüffähiger Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Eschweiler 2018

Ö 9.3 VO2 Dok.TexteBefreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019

Ö 9.4 VO3 Dok.TexteAuswirkungen der Corona-Epedemie;hier: Unterstützungsmaßnahmen der Stadt Eschweiler

Ö 10 Sportangelegenheiten

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteSportgutscheine für Eschweiler Sportvereine

Ö 10.2 VO3 Dok.TexteErrichtung eines Kunstrasenspielfeldes auf der Sportanlage Sportpark am See, Eschweiler-Dürwiß

Ö 10.3 VO3 Dok.TexteUmstellung der Flutlichtbeleuchtung der Eschweiler Sportplätze auf LED

Ö 11 VO2 Dok.TexteEuropean Energy Award eea; hier: Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2020 ff.

Ö 12 Nachtrag: 19.06.2020 Nummer 1 Anträge von Fraktionen

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteÖPNV-Maßnahmen zum Fahrplanwechsel; hier: Einführung eines City-Tickets für das Stadtgebiet Eschweiler - Änderungsanträge der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke/Piratenpartei zum Haushaltsentwurf 2020

Ö 12.2 Nachtrag: 19.06.2020 Nummer 1 VO2 Dok.TexteSymbolische Aberkennung der Ehrenbürgerschaften von Adolf Hitler und Paul von Hindenburg

Ö 13 Genehmigung von dringlichen Entscheidungen

Ö 13.1 VO2 Dok.TexteÄnderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder

Ö 13.2 VO2 Dok.TexteBefristete Neufestsetzung des Entgeltangebots (Tarifübersicht) und befristete Ergänzung der Haus- und Badeordnung für das städtische Freibad während der Freibadsaison 2020

Ö 13.3 Nachtrag: 19.06.2020 Nummer 1 VO2 Dok.TexteÜberörtliche Prüfung der Stadt Eschweiler durch die Gemeindeprüfungsanstalt - gpaNRW - im Jahr 2020; hier: Staatszuweisungen - Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich -

Ö 14 Kenntnisgaben

Ö 14.1 VO2 Dok.TexteForderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung

Ö 15 1 Dok.TexteAnfragen und Mitteilungen