Nachtrag: 19.06.2020 Nummer 1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

1.         Der Prüfbericht der gpa NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Eschweiler – Staatszuweisungen – Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im            Primarbereich wird zur Kenntnis genommen.

2.         Die als Prüfungsergebnis getroffenen Feststellungen werden anerkannt. Die daraus abgeleiteten Hinweise und Empfehlungen werden umgesetzt und beachtet.

3.         Die Verwaltung wird beauftragt, gegenüber der gpa NRW sowie der Aufsichtsbehörde (Untere      Kommunalaufsicht bei der StädteRegion Aachen) eine Stellungnahme gemäß der Darstellungen im      Sachverhalt abzugeben.


Der Rat der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: