SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 09.09.2020

Sitzung

RAT/120/2020

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

09.09.2020

Zeit

17:30-19:49 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Beantwortung Fragestunde Widynski Anlage 1

Anfrage CDU-Fraktion Anlage 2

Einwohnerfrage Schiffer

Einwohnerfrage Widynski

Sitzungsvorlage

10. Änderungssatzung 2020

Gebkalk2020

Städteregionsweiter Vergleich

293/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Neufassung der Richtlinien

Aktuelle Energiekostenrichtlinien

135/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Vorlage: 255/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

256/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Vereinbarung zur Abrechnungssystematik zw. Stadt und StädteRegion Aachen

Anlage 2 - VV Nr. 220/0322 der StR AC vom 20.05.2020

324/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

3. Entwurf 11. Änderung FNP

4. Begründung

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahme der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

243/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. 13. Änderung des Flächennutzungsplans

3. Begründung mit Umweltbericht

4. Stellungnahmen der Behörden

287/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Legende

4. Textliche Festsetzungen

5. Vorhaben- und Erschließungsplan

6. Begründung inkl. Umweltbericht

7. Stellungnahme der Öffentlichkeit

8. Stellungnahmen der Behörden

288/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. 2. Änderung des Bebauungsplans 263 mit Legende (ohne Maßstab)

3. Textliche Festsetzungen

4. Begründung

5. Stellungnahmen der Behörden

304/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

1 Luftbild mit Geltungsbereich BP300 Nördlich Elektrowerk

317/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Systemskizze für das Gewerbegebiet

Projektskizze Interkommunales Gewerbegebiet Kinzweiler

328/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

303/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Satzungsentwurf LV VHS NRW

309/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Bericht zum Thema Ausstattung mit digitalen Endgeräten

Richtlinie über die Förderung von digitalen Sofortausstattungen

312/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Gute Schule 2020 Maßnahmenlistenfortschreibung - 04.08.2020

265/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Anlage I - Schreiben der UWG-Stadtratsfraktion vom 27.07.2020

Anlage II A - Urteil des OVG Saarland vom 07.05.2020

Anlage II B - Urteil des VGH Hessen vom 11.12.2018

Anlage III - Stellungnahme StGB NRW vom 11.08.2020

Anlage IV - Stellungnahme StWE GmbH vom 24.08.2020

322/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

222/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Brandschutzbedarfsplan

Grundriss und Ansicht

Lageplan

263/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Baubeschreibung SH-Eschweiler Ost

Pläne-SH-Eschweiler-Ost-20200717

264/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Dringliche Entscheidung BGM und RM

253/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Runderlass

Anlage 2 - Antrag Citymanagement

Anlage 3 - Konzept

300/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Budgetbericht 20-06; Abweichungen Ergebnisplan > +/- 50.000 Euro

316/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 311/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 2 2 Dok.TexteFragestunde für Einwohner

Ö 3 Satzungen/Richtlinien

Ö 3.1 VO4 Dok.Texte10.Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler

Ö 3.2 VO3 Dok.TexteNeufassung und Umbenennung der Richtlinie der Stadt Eschweiler über Nutzungsbeiträge für kommunale Sportanlagen im Stadtgebiet

Ö 4 Haushaltsangelegenheiten

Ö 4.1 TextePrüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2018

Ö 4.2 VOTextePrüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 4.3 VO3 Dok.TexteAllg. Regionsumlage der StädteRegion Aachen;hier: Abrechnungsgrundlagen für die differenzierte Regionsumlage der Stadt Aachen

Ö 5 Stadtplanung/Bauleitplanung

Ö 5.1 VO12 Dok.TexteBebauungsplan 181 - Sportplatz Nothberg -hier: Ergebnis der fortgeführten öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss

Ö 5.2 VO11 Dok.TexteBebauungsplan 296 - Merzbrücker Straße/Am Golfplatz -hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss

Ö 5.3 VO7 Dok.Texte11. Änderung des Flächennutzungsplans - Sportplatz Nothberg -hier: Ergebnis der wiederholten Auslegung sowie erneuter Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ö 5.4 VO5 Dok.Texte13. Änderung des Flächennutzungsplans - Östlich Hehlrath -, hier: Ergebnis der wiederholten Auslegung sowie erneuter Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ö 5.5 VO9 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan 9 - An Velau -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss

Ö 5.6 VO6 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplanes 263 - Ringofengelände -; hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss

Ö 6 VO2 Dok.Texte"BP 300 - Nördlich Elektrowerk"hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Vergabe von Planungsleistungen zur Erschließung eines Gewerbegebietes

Ö 7 VO3 Dok.TexteInterkommunales Gewerbegebiet Kinzweiler

Ö 8 VO1 Dok.TexteÄnderung im Bereich der Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts; Verlängerung der Optionsfrist

Ö 9 VO2 Dok.TexteSatzungsreform des Landesverbandes der Volkshochschulen von NRW e.V.;hier: Vorbereitende Entscheidungen der kommunalen VHS-Träger

Ö 10 VO3 Dok.TexteSofortausstattungsprogramm an Schulen - Ausstattung der Schüler*innen an städtischen Schulen

Ö 11 VO2 Dok.TexteFörderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Fortschreibung der Maßnahmenliste

Ö 12 VO3 Dok.TexteAufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 9 - An Velau -; hier: Erlass einer Satzung

Ö 13 VO6 Dok.TexteFrischwasserpreise und Konzessionsabgabe;hier: Antrag der UWG-Stadtratsfraktion vom 27.07.2020

Ö 14 VO1 Dok.TexteEntwicklungsstandort Feuer- und Rettungswache Florianweg

Ö 15 VO4 Dok.TexteErweiterung Feuerwehrgerätehaus Neu-Lohn

Ö 16 VO3 Dok.TexteNeubau Sportlerheim Eschweiler-Ost

Ö 17 Genehmigung von dringlichen Entscheidungen

Ö 17.1 VO1 Dok.TexteElternbeiträge in der Kindertagesbetreuung und der Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule in den Monaten Juni und Juli 2020

Ö 18 Kenntnisgaben

Ö 18.1 VO4 Dok.TexteFreigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2020

Ö 18.2 VO3 Dok.TexteJahresbericht 2019 der Feuerwehr Eschweiler

Ö 18.3 VO2 Dok.TexteBudgetbericht zum 30.06.2020

Ö 18.4 TexteBetrieb gewerblicher Art (BgA) Bäderbetrieb der Stadt Eschweiler; Einstellung des Jahresüberschusses 2019 in die Rücklage

Ö 19 TexteAnfragen und Mitteilungen