SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 22.04.2021

Sitzung

PLUBA/111/2021

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

22.04.2021

Zeit

17:30-19:31 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Antrag BASIS Rathausquartier

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Stadtplanung/ Bauleitplanung
Ö 1.1	5. Änderung des Flächennutzungsplans - Solarpark Propsteier Wald -; hier: Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt	128/21	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3. Entwurf der 5. Änderung des FNP 4. Planzeichenerklärung 5. Begründung
Ö 1.2	18. Änderung des Flächennutzungsplans - Westlich Hover Mühlenfeld -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt	140/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf der 18. Flächennutzungsplanänderung 3. Begründung mit Umweltbericht 4. Stellungnahmen der Behörden
Ö 1.3	20. Änderung des Flächennutzungsplans - Dürener Straße/Königsbenden -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt	111/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. 20. Änderung des Flächennutzungsplans 3. Begründung mit Umweltbericht 4. Stellungnahmen der Behörden
Ö 1.4	3. Änderung des Bebauungsplans 200 - Industrie- und Gewerbepark I -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt	131/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Bebauungsplanentwurf mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung (Teil A und B) 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 1.5	2. Änderung des Bebauungsplans 248 - Sportzentrum Dürwiß - hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	138/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplans mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 1.6	Bebauungsplan 306 – St.-Antonius-Hospital –; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	143/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 2	Straßenbenennung/ Verkehr
Ö 2.1	Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes 205 IGP VI Beschluss: einstimmig zugestimmt	135/21	Sitzungsvorlage 1. Lageplan-Zeppelinstraße 4. geänderter Plan 2. Neues von der Wirtschaftsförderung 3. geänderter Beschlussvorschlag
Ö 3	Gebäudemanagement
Ö 3.1	Barrierefreie Erschließung des Hauptgebäudes des Städt. Gymnasiums; hier: Schaffung eines Aufzuges Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	127/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 zur VV Aufzug Anlage 2 zur VV Aufzug Anlage 3 zur VV Aufzug Gutachten zur Barrierefreiheit von Cognos Stellungnahme der Schule
Ö 4	Verkehr/ Entwässerung
Ö 4.1	Erneuerung der Indebrücke Steinstraße hier: Vorstellung der Planung Beschluss: einstimmig zugestimmt	144/21	Sitzungsvorlage Anlage 1: Lageplan Anschluss Indestraße Anlage 2: Ansicht und Draufsicht Brücke Anlage 3: Längs- und Querschnitt
Ö 5	Umwelt/ Grünflächen
Ö 5.1	Sachstandsbericht zur Luftqualität in Eschweiler Beschluss: zur Kenntnis genommen	132/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 Monatskenngrößen 2020 Anlage 2 Jahresmittelwerte
Ö 6	Kenntnisgaben
Ö 6.1	Anstehende Baumaßnahmen der Stadt Eschweiler im Zuge des Ausbaus des Angebots an Kita-Plätzen Beschluss: zur Kenntnis genommen	139/21	Sitzungsvorlage Anlage-1 Anlage-2
Ö 6.2	Ersatzneubau Fuß- und Radwegebrücken am Lynenwehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	148/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 Übersichtskarte Anlage 2 Entwurfsplanung Grundriss, Längsschnitt, Ansicht
Ö 7	Anfragen und Mitteilungen
Ö 7.1	Bericht der AGO
Ö 7.2	Anfrage der BASIS vom 14.04.2021 zum Sachstand Rathaus-Quartier
Ö 7.3	Mitteilung der Aseag zum Blaustein-See-Shuttle
Ö 7.4	Bericht zur Dioxin-Untersuchung der StädteRegion
Ö 7.5	weitere Anfragen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: