SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 27.04.2021

Sitzung

RAT/126/2021

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Festhalle Weisweiler, Berliner Ring 2, 52249 Eschweiler

Datum

27.04.2021

Zeit

17:30-19:40 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner		Anfrage Widynski 27.04.2021 Anfrage Albert Schiffer Nr. 1 Anfrage Albert Schiffer Nr. 2
Ö 2	Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	162/21	Sitzungsvorlage
Ö 3	Bestellung von weiteren beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	125/21	Sitzungsvorlage
Ö 4	Anträge von Fraktionen
Ö 4.1	Umbesetzung im Sportausschuss; hier Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 09.04.2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 49	168/21	Sitzungsvorlage Umbesetzung AfD Sportausschuss
Ö 4.2	Durchführung einer Bürgerbefragung zur geplanten Umgestaltung der Indestraße; hier: Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 31.03.2021		Antrag AfD Umgestaltung Indestraße
Ö 4.3	Plakatierung im Rahmen von Wahlkämpfen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2	167/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler
Ö 5	Satzungsangelegenheiten
Ö 5.1	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW -KAG NRW- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eschweiler Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2	120/21	Sitzungsvorlage 1) Satzungsentwurf 2) Satzungsentwurf Teilbereich Anlage A 3) Satzungsentwurf Teilbereich Anlage B 4) Satzungsentwurf Teilbereich Anlage C 5) Satzungsentwurf Teilbereich Anlage D
Ö 6	Beiträge zur Kindertagesbetreuung und zur Betreuung der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie in außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und Sekundarstufe I im Zuge von Covid-19; hier: u.a. Antrag der AfD-Fraktion v. 09.04.2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	159/21	Sitzungsvorlage Beschluss des Stadtrates vom 27.04.2021 Antrag der Stadtratsfraktion AFD vom 09.04.2021 Pressemitteilung der Kommunalen Spitzenverbände vom 11.03.2021 Pressemitteilung und Appell der kommunalen Spitzenverbände zu Elternbeiträgen vom 01.03.2021
Ö 7	Prüffähiger Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2	154/21	Sitzungsvorlage Jahresabschluss2020 Entwurf (auszugsweise)
Ö 8	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 8.1	18. Änderung des Flächennutzungsplans - Westlich Hover Mühlenfeld -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	140/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf der 18. Flächennutzungsplanänderung 3. Begründung mit Umweltbericht 4. Stellungnahmen der Behörden
Ö 8.2	3. Änderung des Bebauungsplans 200 - Industrie- und Gewerbepark I -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	131/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Bebauungsplanentwurf mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung (Teil A und B) 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 8.3	7. Änderung des Bebauungsplans 63 - Dürener Straße / Südstraße - hier: Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	129/21	Sitzungsvorlage Ausschnitt Lageplan unmaßstäblich
Ö 8.4	20. Änderung des Flächennutzungsplans - Dürener Straße/Königsbenden -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	111/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. 20. Änderung des Flächennutzungsplans 3. Begründung mit Umweltbericht 4. Stellungnahmen der Behörden
Ö 9	Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Dürwiß, Flur 7 Nr. 455 tlw., Bereich Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11 – Westlich Robert-Koch-Straße -; hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Aufhebung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Enthaltungen: 2	141/21	Sitzungsvorlage Öffentliche Bekanntmachung Lageplan
Ö 10	Widmung der Erschließungsanlage "Rolf-Hackenbroich-Straße" mit westlich abzweigendem Weg, Bereich Bebauungsplan 264 - Auf dem Driesch - für den öffentlichen Verkehr Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	147/21	Sitzungsvorlage Lageplan
Ö 11	Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung und den Betrieb eines Teilstandortes der Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen, emotionale-soziale Entwicklung und Sprache im Verbund zwischen den Städten Eschweiler und Stolberg zum 31.07.2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	457/20	Sitzungsvorlage Antrag auf Trennung beider Schulstandorte Eschweiler und Stolberg Öffentlich - rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Eschweiler und Stolberg Protokoll der Schulkonferenz vom 16.12.2020 Vereinbarung zu Aufhebung der ÖRV mit Stolberg
Ö 12	Straßenbenennungen
Ö 12.1	Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes 205 IGP VI Beschluss: zurückgestellt	135/21	Sitzungsvorlage 1. Lageplan-Zeppelinstraße 4. geänderter Plan 2. Neues von der Wirtschaftsförderung 3. geänderter Beschlussvorschlag
Ö 12.2	Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes 297 Patternhof Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	426/20	Sitzungsvorlage Anlage 1-Übersicht B-Plan 297 Anlage 2-Erläuterungen zur Nahmenswahl Ergänzung 2 -Übersicht B-Plan 297-2 Straßenbenennungen Patternhof BASIS Vorschlag Ergänzung 1 - geänderter Beschlussvorschlag Ergänzung 3 - e-mail-Ebbecke-Bückendorf Ergänzung 4 - Charlotte Kaufmann
Ö 13	Wahl von Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen in den Schiedsamtsbezirken Eschweiler I, II und III Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 50	160/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Erklärung des Hr. Maywald Anlage 2 - Bewerbung des Hr. Preinich Anlage 3 - Bewerbung der Frau Räke Anlage 4 - Bewerbung des Hr. Schleip Anlage 5 - Bewerbung des Herrn Eutin Anlage 6 - Bewerbung des Herrn Prof. Dr. Fuchs Email als Anhang zur Verwaltungsvorlage
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: