SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 27.04.2021

Sitzung

RAT/126/2021

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Festhalle Weisweiler, Berliner Ring 2, 52249 Eschweiler

Datum

27.04.2021

Zeit

17:30-19:40 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anfrage Widynski 27.04.2021

Anfrage Albert Schiffer Nr. 1

Anfrage Albert Schiffer Nr. 2

Sitzungsvorlage

162/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

125/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Sitzungsvorlage

Umbesetzung AfD Sportausschuss

168/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49

Antrag AfD Umgestaltung Indestraße

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

167/21

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

Sitzungsvorlage

1) Satzungsentwurf

2) Satzungsentwurf Teilbereich Anlage A

3) Satzungsentwurf Teilbereich Anlage B

4) Satzungsentwurf Teilbereich Anlage C

5) Satzungsentwurf Teilbereich Anlage D

120/21

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

Sitzungsvorlage

Beschluss des Stadtrates vom 27.04.2021

Antrag der Stadtratsfraktion AFD vom 09.04.2021

Pressemitteilung der Kommunalen Spitzenverbände vom 11.03.2021

Pressemitteilung und Appell der kommunalen Spitzenverbände zu Elternbeiträgen vom 01.03.2021

159/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Jahresabschluss2020 Entwurf (auszugsweise)

154/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. Entwurf der 18. Flächennutzungsplanänderung

3. Begründung mit Umweltbericht

4. Stellungnahmen der Behörden

140/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. Bebauungsplanentwurf mit Legende

3. Textliche Festsetzungen

4. Begründung (Teil A und B)

5. Stellungnahmen der Behörden

131/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Ausschnitt Lageplan unmaßstäblich

129/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. 20. Änderung des Flächennutzungsplans

3. Begründung mit Umweltbericht

4. Stellungnahmen der Behörden

111/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Öffentliche Bekanntmachung

Lageplan

141/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage

Lageplan

147/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Antrag auf Trennung beider Schulstandorte Eschweiler und Stolberg

Öffentlich - rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Eschweiler und Stolberg

Protokoll der Schulkonferenz vom 16.12.2020

Vereinbarung zu Aufhebung der ÖRV mit Stolberg

457/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

1. Lageplan-Zeppelinstraße

4. geänderter Plan

2. Neues von der Wirtschaftsförderung

3. geänderter Beschlussvorschlag

135/21

Beschluss: zurückgestellt

Sitzungsvorlage

Anlage 1-Übersicht B-Plan 297

Anlage 2-Erläuterungen zur Nahmenswahl

Ergänzung 2 -Übersicht B-Plan 297-2

Straßenbenennungen Patternhof BASIS Vorschlag

Ergänzung 1 - geänderter Beschlussvorschlag

Ergänzung 3 - e-mail-Ebbecke-Bückendorf

Ergänzung 4 - Charlotte Kaufmann

426/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Erklärung des Hr. Maywald

Anlage 2 - Bewerbung des Hr. Preinich

Anlage 3 - Bewerbung der Frau Räke

Anlage 4 - Bewerbung des Hr. Schleip

Anlage 5 - Bewerbung des Herrn Eutin

Anlage 6 - Bewerbung des Herrn Prof. Dr. Fuchs

Email als Anhang zur Verwaltungsvorlage

160/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 3 Dok.TexteFragestunde für Einwohner

Ö 2 VO1 Dok.TexteBestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss

Ö 3 VO1 Dok.TexteBestellung von weiteren beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss

Ö 4 Anträge von Fraktionen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteUmbesetzung im Sportausschuss; hier Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 09.04.2021

Ö 4.2 1 Dok.TexteDurchführung einer Bürgerbefragung zur geplanten Umgestaltung der Indestraße; hier: Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 31.03.2021

Ö 4.3 VO2 Dok.TextePlakatierung im Rahmen von Wahlkämpfen

Ö 5 Satzungsangelegenheiten

Ö 5.1 VO6 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW -KAG NRW- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eschweiler

Ö 6 VO5 Dok.TexteBeiträge zur Kindertagesbetreuung und zur Betreuung der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie in außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und Sekundarstufe I im Zuge von Covid-19; hier: u.a. Antrag der AfD-Fraktion v. 09.04.2021

Ö 7 VO2 Dok.TextePrüffähiger Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Eschweiler

Ö 8 Stadtplanung/Bauleitplanung

Ö 8.1 VO5 Dok.Texte18. Änderung des Flächennutzungsplans - Westlich Hover Mühlenfeld -;hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ö 8.2 VO6 Dok.Texte3. Änderung des Bebauungsplans 200 - Industrie- und Gewerbepark I -;hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Ö 8.3 VO2 Dok.Texte7. Änderung des Bebauungsplans 63 - Dürener Straße / Südstraße - hier: Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 2 BauGB

Ö 8.4 VO5 Dok.Texte20. Änderung des Flächennutzungsplans - Dürener Straße/Königsbenden -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ö 9 VO3 Dok.TexteAufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Dürwiß, Flur 7 Nr. 455 tlw., Bereich Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11 – Westlich Robert-Koch-Straße -; hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Aufhebung

Ö 10 VO2 Dok.TexteWidmung der Erschließungsanlage "Rolf-Hackenbroich-Straße" mit westlich abzweigendem Weg, Bereich Bebauungsplan 264 - Auf dem Driesch - für den öffentlichen Verkehr

Ö 11 VO5 Dok.TexteAufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung und den Betrieb eines Teilstandortes der Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen, emotionale-soziale Entwicklung und Sprache im Verbund zwischen den Städten Eschweiler und Stolberg zum 31.07.2021

Ö 12 Straßenbenennungen

Ö 12.1 VO5 Dok.TexteStraßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes 205 IGP VI

Ö 12.2 VO8 Dok.TexteStraßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes 297 Patternhof

Ö 13 VO8 Dok.TexteWahl von Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen in den Schiedsamtsbezirken Eschweiler I, II und III

Ö 14 TexteAnfragen und Mitteilungen