SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 17.12.2020

Sitzung

PLUBA/108/2020

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

17.12.2020

Zeit

17:30-21:05 Uhr

Einladung neu

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Aktueller Sachstand des Innovation City Projektes

Baubroschüre Faktor X

Vortrag: Intelligente Straßenbeleuchtung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung von Schriftführern Beschluss: einstimmig zugestimmt	447/20	Sitzungsvorlage
Ö 2	Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Beschluss: einstimmig zugestimmt	453/20	Sitzungsvorlage
Ö 3	Intelligente Straßenbeleuchtung; hier: Vortrag Herr Klöfkorn, regionetz
Ö 4	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 4.1	Ressourcen-, kreislaufgerechtes und klimaschutzeffizientes Bauen in Eschweiler nach dem Faktor X - Konzept hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 4	086/20	Sitzungsvorlage
Ö 4.2	5. Änderung des Flächennutzungsplans - Solarpark Propsteier Wald - (ehemals Camp CO2-Zero); hier Aufhebung der Beschlüsse und erneuter Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt	362/20	Sitzungsvorlage 1. Entwurf Camp CO2-Zero Stand 2010 2. Geltungsbereich Stand 2020 3. FNP Bestand 4. FNP Entwurf Stand 2020 5. Planzeichenerklärung
Ö 4.3	18. Änderung des Flächennutzungsplans - Westlich Hover Mühlenfeld -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	384/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahmen der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3. Entwurf der 18. Änderung des Flächennutzungsplans 4. Legende 5. Begründung Teil A + B 6. Stellungnahme Bezirksregierung Köln 7. Stellungnahmen der Behörden
Ö 4.4	24. Änderung des Flächennutzungsplans - Drieschplatz -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt	419/20	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3. Entwurf der 24. Änderung des FNP 4. Planzeichenerklärung 5. Begründung
Ö 4.5	3. Änderung des Bebauungsplanes 200 - Industrie- und Gewerbepark I -; hier: Ergebnis der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	396/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf der Bebauungsplanänderung mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung mit Umweltbericht 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 4.6	Bebauungsplan 273/1. Änderung - Hover Mühlenfeld -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	386/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Bebauungsplan mit Legende 3. Textliche Festsetzungen mit Anlagen 4. Begründung mit Umweltbericht 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 4.7	Bebauungsplan 287 B - Dürener Straße/Hovermühle -; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	147/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung mit Umweltbericht 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 4.8	Bebauungsplan 305 - Hüchelner Straße/Stadionstraße - hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2	373/20	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich des Bebauungsplans 305 - Hüchelner Str./Stadionstr. - (ohne Maßstab) 2. Städtebaulicher Entwurf (ohne Maßstab)
Ö 4.9	Bebauungsplan 307 - Altstandort ESW Röhrenwerke - hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt	381/20	Sitzungsvorlage Geltungsbereich des Bebauungsplans 307 - Altstandort ESW Röhrenwerke -
Ö 4.10	Bebauungsplan 307 - Altstandort ESW Röhrenwerke - hier: Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB Beschluss: einstimmig zugestimmt	383/20	Sitzungsvorlage 1. Satzung über eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans 307 - Altstandort ESW Röhrenwerke -
Ö 5	Gebäudemanagement
Ö 5.1	Barrierefreier Zugang zur katholischen Kirche und zum Friedhof in Weisweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt	378/20	Sitzungsvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Severinstraße
Ö 6	Verkehr/Entwässerung
Ö 6.1	Vorstellung des Straßen- und Wegekonzepts 2021 - 2025 unter Berücksichtigung des § 8a KAG Beschluss: einstimmig zugestimmt	363/20	Sitzungsvorlage 1a - Straßen- und Wegekonzept nach §8a KAG (beitragsfreie Maßnahmen 1b - Straßen- und Wegekonzept nach §8a KAG (beitragspflichtige Maßnahmen) 2-Römerstraße 3-Begauer Straße 4-Bohler Straße
Ö 7	Umwelt/Grünflächen
Ö 7.1	Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung Beschluss: einstimmig zugestimmt	360/20	Sitzungsvorlage Richtlinie zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung in der StädteRegion Aachen
Ö 8	Kenntnisgaben
Ö 8.1	Sachstand Innovation City
Ö 8.2	Kanalsanierung Gartenstraße Kanalsanierung Hüchelner Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	380/20	Sitzungsvorlage Lageplan-BV-Gartenstraße Lageplan-BV-HüchelnerStraße
Ö 8.3	Bebauungsplan 181 -Sportplatz Nothberg, Kanal- und Straßenbau Beschluss: zur Kenntnis genommen	382/20	Sitzungsvorlage Anlage 1 Entwurfsplanung-Lageplan Kanalbau Anlage 2 Entwurfsplanung-Lageplan Straßenbau
Ö 8.4	Kanalsanierung Talstraße; hier: Antrag der Ratsfraktion der BASIS vom 24.11.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	452/20	Sitzungsvorlage 1 Antrag der Ratsfraktion der BASIS 2 Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktion der BASIS
Ö 9	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: