1. Mit Blick auf die Ermäßigung der Niederschlagsgebühren, u. a. bei entsprechender Dachbegrünung (VV 390/20), wird ein städtisches Förderprogramm für Dach- und Fassadenbegrünung derzeit nicht weiterverfolgt. Die Verwaltung wird jedoch beauftragt, das Förderprogramm der StädteRegion Aachen zur Dach- und Fassadenbegrünung weiterhin zu bewerben und interessierte Hauseigentümer entsprechend zu beraten.

 

2. Die bisher für dieses Projekt im Haushaltsjahr 2020 bereitgestellten Mittel von 10.000 € im Produkt 135510101 „Öffentliches Grün“ und dort im Sachkonto 52419600 „Unterhaltung Grünflächen und Aufbauten“ sollen für die Anlage und Pflege von weiteren Bienenweiden, Blühstreifen usw. auf städtischen Grünflächen verwendet werden, um damit einen zusätzlichen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt in Eschweiler zu leisten.
Ein entsprechender Ansatz in Höhe von 10.000 € für die Fortführung dieser Maßnahmen wird in die Haushaltsberatungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2021 und der mittelfristigen Finanzplanung eingebracht.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Förderbedingungen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ im Rahmen der Corona-Hilfe des Landes Nordrhein-Westfalen zu prüfen und entsprechende Maßnahmen für die kommunalen Gebäude aber auch für private und gewerbliche Gebäude durch die verwaltungsinterne Arbeitsgruppe „Umwelt, Klima und Artenvielfalt“ im Rahmen ihrer Nachhaltigkeitsstrategie erarbeiten zu lassen. Über dieses Maßnahmenpaket soll in einer der nächsten Sitzungen des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses gesondert beschlossen werden.

 

 

Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss der Stadt Eschweiler fasste den nachfolgenden Beschluss einstimmig: