SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 13.06.2023

Sitzung

PLUBA/129/2023

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

13.06.2023

Zeit

17:30-20:48 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift 2023-06-13 Planungs-Umwelt-Bauausschuss Eschweiler

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern	453/20	Sitzungsvorlage
Ö 2	Abriss des Nebengebäudes des Städt. Gymnasiums, Gartenstraße 36 und temporäre Ersatzraumgestellung durch einen Containerkomplex Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1	194/23	Sitzungsvorlage 2023-02-02 Container EG Plan 2023-02-02 Container OG Lageplan Container
Ö 3	Wiederaufbau: Raumprogramm Willi-Fährmann-Schule Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21	224/23	Sitzungsvorlage 230502 Willi-Faehrmann-Schule Raumprogramm
Ö 4	Anfragen und Mitteilungen
Ö 5	Hochwasser 2021 – Ergebnisse des Masterplans und Stand der Schadensbeseitigung hier: Vortrag Hr. Dr. Kaleß, WVER
Ö 5.1	Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten an der Inde im Stadtgebiet Eschweiler hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	218/23	Sitzungsvorlage Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2023 Anlage 2: Antwortschreiben des WVER vom 05.05.2023
Ö 6	Verkehr / Entwässerung
Ö 6.1	ÖPNV-Maßnahme im Stadtgebiet Eschweiler: Verlängerung von Fahrten der Buslinie 28 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21	197/23	Sitzungsvorlage Fahrplanentwurf Linie 28
Ö 6.2	Änderung der Verkehrssituation bzw. Durchfahrtsverbot in den Bereichen Marktstraße / Markt Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4	111/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Pollerstandorte
Ö 6.3	Kanal- und Straßenbau in der Vulligstraße Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21	195/23	Sitzungsvorlage Anlage 1: Übersichtskarte Anlage 2: Lageplan Anlage 3: Regelquerschnitt
Ö 6.4	Kanal- und Straßenbau in der Moltkestraße zwischen Kaiserstraße und Bismarckstraße Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21	154/23	Sitzungsvorlage Anlage 1: Übersichtskarte Anlage 2: Lageplan Anlage 3: Regelquerschnitt
Ö 6.5	Kanal- und Straßenbau Eichendorffstraße, Hölderlinstraße hier: Ergebnis der Bürgerversammlung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21	163/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 - VV 363 22 Anlage 2 - Bürgerversammlung Protokoll Anlage 3 - Planungssynopse
Ö 6.6	Verkehrsgutachten für das RathausQuartier; hier: Antrag der AfD Fraktion vom 12.05.2023 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11	222/23	Sitzungsvorlage Antrag der AfD Fraktion vom 12.05.2023
Ö 7	Stadtplanung / Bauleitplanng
Ö 7.1	Platzgestaltung Neue Höfe Dürwiß Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21	205/23	Sitzungsvorlage 1. Lageplan (Überlagerung Bebauungsplan 252 mit der Stadtgrundkarte), ohne Maßstab Variante-1A (sonniger Platz), ohne Maßstab Variante-1B (sonniger Platz), ohne Maßstab Variante-2A (schattiger Platz), ohne Maßstab Variante-2B (schattiger Platz), ohne Maßstab
Ö 7.2	26. Änderung des Flächennutzungsplans – Hüchelner Straße / Stadionstraße –; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21	213/23	Sitzungsvorlage 1. Gegenüberstellung des alten und neuen Änderungsbereiches 2. Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme der Öffentlichkeit 3. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 4. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 5. Entwurf der 26. FNP-Änderung mit Legende 6. Begründung mit Umweltbericht 7. Stellungnahme der Öffentlichkeit 8. Stellungnahmen der Behörden
Ö 7.3	1. Änderung des Bebauungsplans 271 A - Auerbachstraße -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21	193/23	Sitzungsvorlage 1. Übersichtsplan Geltungsbereich 2. Bebauungsplanentwurf mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans
Ö 8	Gebäudemanagement
Ö 8.1	European Energy Award hier: Umsetzung erster Maßnahmen aus dem überarbeiteten Arbeitsprogramm Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1	198/23	Sitzungsvorlage
Ö 9	Umwelt / Grünflächen
Ö 9.1	Beschleunigung/Weiterführung des Landschaftsplanverfahrens mit der Fläche Propsteier Wald hier:Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1	208/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis90 Die Grünen vom 08.03.2023 Anlage 2 Entwurf Anschreiben Bezirksregierung Köln, StädteRegion Aachen und Stadt Stolberg
Ö 10	Bericht AGO vom 01.06.2023
Ö 11	Kenntnisgaben
Ö 11.1	Ersatzneubau der Indebrücke "Auf dem Driesch" Beschluss: zur Kenntnis genommen	180/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 Lageplan Brücke Auf dem Driesch Anlage 2 Entwurfsplanung Brücke Auf dem Driesch Anlage 3 Bilder 3-D-Animation der Brücke
Ö 11.2	ESKLIMO - Fahrradstraßen hier: Vorstellung der Veloroute 1 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21	164/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 Anlage 1 Online Version Dechant-Deckers-Straße, Franzstraße Anlage 2 - Bourscheidtstraße
Ö 11.3	Photovoltaik auf Dächern städtischer Gebäude und Freiflächen hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.03.23 Beschluss: zur Kenntnis genommen	187/23	Sitzungsvorlage 1. Antrag SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.23 2. Übersicht PV-Anlagen auf kommunalen Dächern
Ö 11.4	Sachstandsbericht zur Luftqualität in Eschweiler Beschluss: zur Kenntnis genommen	211/23	Sitzungsvorlage NO2 Monatskennwerte 2022 NO2 Jahreskennwerte
Ö 11.5	Sachstand Rathausquartier
Ö 12	Anfragen und Mitteilungen
Ö 12.1	Sachstandsanfrage zu verschiedenen Anfragen bzw. Anträgen; hier: Schreiben der CDU-Fraktion vom 30.05.2023

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: