Sitzung: 13.06.2023 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11
Vorlage: 222/23
Die Verwaltung wird
beauftragt die Firma BSV zur Vorstellung des Verkehrsgutachtens für das
RathausQuartier für den Planungs-, Umwelt-, und Bauausschuss am 21.09.2023
einzuladen.
Herr RM Winterich erklärt, dass seiner Einschätzung nach weitere Verkehrsgutachten notwendig seien. Teilweise wurden Neuerungen wie beispielsweise die Fahrradstraße auf der Dechant-Deckers-Straße nicht berücksichtigt.
Die Beschlussvorlage wurde mit 11 Nein (SPD, Bündnis 90/Die Grünen), 10 Ja Stimmen (CDU, Basis, AFD, FDP) abgelehnt.