Die Verwaltung wird beauftragt die Firma BSV zur Vorstellung des Verkehrsgutachtens für das RathausQuartier für den Planungs-, Umwelt-, und Bauausschuss am 21.09.2023 einzuladen.

Mit Datum vom 12.05.2023 hat die AfD Fraktion zur nächsten Planungs-, Umwelt-, und Bauausschusssitzung am 13.06.2023 eine Vorstellung des neuen Verkehrsgutachtens der Firma BSV beantragt (Anlage 1).

Das angesprochene Verkehrsgutachten „Aktualisierung des Verkehrsgutachtens zur Entwicklung des Rathaus-Quartiers in Eschweiler, BSV Büro für Stadt- und Verkehrsplanung Dr.-Ing. Reinhold Baier GmbH, Aachen, Januar 2023“ gehört zum Bebauungsplanverfahren 313 - RathausQuartier -. In diesem Verfahren wird in der Zeit vom 22.05.2023 – 23.06.2023 die öffentliche Auslegung durchgeführt. Die entsprechenden Pläne, Begründungen und Gutachten können unter www.eschweiler.de/buergerbeteiligung im Internet eingesehen werden. Als zusätzliches Informationsangebot liegen die gesamten Unterlagen mit allen Gutachten in der Abteilung für Planung und Denkmalpflege der Stadt Eschweiler, 52249 Eschweiler, Johannes-Rau-Platz 1, 4. Obergeschoss, Bekanntmachungsbereich vor Zimmer 448-451 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Während der Dienststunden hat die Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich über die anstehende Planung, insbesondere ihre Ziele, Zwecke und Auswirkungen, zu informieren, sich dazu mündlich oder schriftlich zu äußern und die Planung mit den zuständigen Dienstkräften zu erörtern.

Es besteht daher im Grundsatz keine Notwendigkeit, ein einzelnes Gutachten, welches Bestandteil dieser öffentlichen Auslegung im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens ist, durch den Gutachter im Ausschuss vorstellen zu lassen.

keine

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