Herr TB Gödde berichtete, dass ein Termin mit go Rheinland noch ausstehe, da der angesetzte Termin seitens go Rheinland abgesagt wurde.

 

Zu der Einführung eines Beschwerdemanagementsystems gebe es noch keinen neuen Sachstand.

 

Zu der Errichtung einer Halle für karnevalistischen Tanzsport gebe es ebenfalls keinen neuen Sachstand.

 

Zu der Anfrage der FDP vom 16.5 bezüglich einer Analyse zu einem Autobahnanschluss in Stolberg verwies Herr TB Gödde auf eindeutig politische Beschlüsse in Eschweiler. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass die Zuständigkeit in diesem Fall bei der StädteRegion Aachen liege.

 

Bezüglich der Anfrage der CDU vom 12.6 zu dem Spielplatz Bergratherstraße berichtete Herr TB Gödde, dass es bereits vor dem Hochwasser 2021 einen Workshop gegeben habe. Durch das Hochwasser 2021 sei es zu Verzögerungen gekommen. Die Umsetzung der Maßnahme ist für das Jahr 2024 angesetzt.

 

Herr SkB Kempen verdeutlichte seine Unzufriedenheit darüber, dass er im Februar im nicht öffentlichen Teil einer Ausschusssitzung Fragen über einen Gewerbetreibenden gestellt habe und diese Fragen an die Öffentlichkeit getragen wurden. Seither habe er Repressalien zu erdulden. Herr TB Gödde stellte klar, dass seinerseits keine Informationen an Dritte gegeben wurden und dass dies kein guter Umgang sei. Herr SkB Kempen ergänzte, dass auch kritische Fragen notwendig und wichtig seien. 

 

Herr RM Schlenter monierte, dass das Anschreiben an die Anwohner bezüglich der Baumaßnahme an der Begauer Straße Mängel aufweise. Herr Vogelheim versprach die Kritik aufzunehmen und dem Sachverhalt nachzugehen. Bei der Baumaßnahme handle es sich um die Sanierung der Decklage die einen Zeitaum von ca. 4 Wochen in Anspruch nehme.

 

Herr RM Cremer erkundigte sich weswegen die Sitzbänke auf dem Marktplatz abtransportiert wurden. Herr Vogelheim erklärte, dass zur Zeit Sitzbänke in den Werkstätten des Baubetriebshofes überarbeitet würden.

 

Herr SkB Luther lobte die schnelle Instandsetzung der Straßenbeleuchtung am Friedhofsweg.

 

Herr SkE Niessen erkundigte sich ob es im Bereich der Jülicherstraße zu der Wegeroute 2 einen neuen Vorschlag für eine bessere Querungsmöglichkeit gebe. Dies wurde durch Herrn Handels verneint.