SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 16.12.2021

Sitzung

RAT/130/2021

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

16.12.2021

Zeit

17:30-19:10 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage zur Niederschrift TOP 15

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner		Einwohnerfrage Widynski
Ö 2	Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	426/21	Sitzungsvorlage Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2021
Ö 3	Bestellung von Vertretern in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen
Ö 3.1	Umbesetzung der Vertretung der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen; hier: Gesellschafterversammlung der regioIT GmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	422/21	Sitzungsvorlage
Ö 3.2	Bestellung einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in die Gesellschafterversammlung bzw. den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Eschweiler GmbH (WBE GmbH) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	401/21	Sitzungsvorlage Anlage 1
Ö 4	Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 und Entlastung der Bürgermeisterin Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	394/21	Sitzungsvorlage RPA 01 Prüfbericht JA 2020 02 Bilanz JA 2020 03 Anhang JA 2020 04 Lagebericht JA 2020 05 Ergebnis- und Finanzprechnung JA 2020 06 Anlagenspiegel JA 2020 07 Forderungsspiegel JA 2020 08 Verbindlichkeitenspiegel JA 2020 09 Sonderpostenspiegel JA 2020 10 Rückstellungsspiegel Teil A JA 2020 11 Rückstellungsspiegel Teil B JA 2020 12 Eigenkapitalspiegel JA 2020
Ö 5	Bildung einer Mehrklasse an der Städt. Gesamtschule Waldschule Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	316/21	Sitzungsvorlage
Ö 6	Musikschule der Stadt Eschweiler; hier: Änderung der Schulordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	329/21	Sitzungsvorlage Neue Fassung Schulordnung Synopse Schulordnung
Ö 7	Fortsetzung der Schulsozialarbeit in den Städtischen Grundschulen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	373/21	Sitzungsvorlage Berechnungen für 2022 2023 SSA Eschweiler 27.10.21 Richtlinie Vertrag mit VabW 2022 und 22-23
Ö 8	Heiligabend nicht allein 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	405/21	Sitzungsvorlage Ankündigung Heiligabend nicht allein 2021
Ö 9	Pilotprojekt "Gemeinsame Informations- und Beschwerdestelle/Ombudsstelle für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) der Jugendämter in der Städteregion Aachen" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	364/21	Sitzungsvorlage Konzept einer Informations- und Beschwerdestelle
Ö 10	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 10.1	Bebauungsplan 287 B - Dürener Straße/Hovermühle; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	334/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Bebauungsplanentwurf mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 10.2	7. Änderung des Bebauungsplans 63 - Dürener Straße/Südstraße -; hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 1	372/21	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Bebauungsplan mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung mit Umweltbericht 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 10.3	Städtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West" hier: Entwurf der Planungen zum Ausbau "Skate-Park" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	400/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 Entwurfsplanung Skate-Park, Büro KRAFT.RAUM Krefeld Düsseldorf Anlage 2 Erweiterungsbausteine
Ö 10.4	Städtebaufördergebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West" hier: Entwurf der Planungen zum Ausbau "West-Park" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	402/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 Wettbewerbsplanung und Entwurfsplanung im Vergleich Anlage 2 Entwurfsplan West-Park, Büro Winterscheid Weidenhaupt Landschaftsarchitekten, Stolberg
Ö 11	Verbesserung im Radwegenetz Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2021; hier: mündlicher Bericht Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1		Antrag SPD-Grüne - Radwegenetz
Ö 12	Anbringung von Trixispiegeln an gefährlichen Straßenkreuzungen Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 01.09.2021, eingegangen am 09.11.2021 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 45	397/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Antrag der AfD
Ö 13	Satzungsangelegenheiten
Ö 13.1	3. Nachtragssatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	377/21	Sitzungsvorlage Anlage 1: 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen-reinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018 Anlage 2: Gebührenkalkulation "Straßenreinigung und Winterdienst" der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2021 vom 25.10.2021 Anlage 3: Gebührenentwicklung Straßenreinigung und Winterdienst seit 2017 Anlage 4: Straßenverzeichnis als Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ö 13.2	3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler vom 18.12.2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	420/21	Sitzungsvorlage Anlage 1 3. Nachtragssatzung Abfall 2022 Anlage 2 Gebührenkalkulation Abfall Anlage 3 Gebührenentwicklung Abfall Anlage 4 Auszug Mustersatzung
Ö 13.3	4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler vom 13.12.2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	425/21	Sitzungsvorlage Anlage 2 Gebührenkalkulation Abwasser 2022 Anlage 1 - 4. Nachtragssatzung Abwasser 2022 Anlage 3 Auszug Mustersatzung
Ö 13.4	1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2021; Anpassung des § 5 Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46	428/21	Sitzungsvorlage Nachtragssatzung
Ö 14	Kenntnisgaben
Ö 14.1	Schulen in Eschweiler - fit für die Zukunft - Budgetbericht Medienentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	313/21	Sitzungsvorlage Sachkonto Medienentwicklung Schulen
Ö 14.2	Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	366/21	Sitzungsvorlage Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf
Ö 15	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: