SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 16.12.2021

Sitzung

RAT/130/2021

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

16.12.2021

Zeit

17:30-19:10 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage zur Niederschrift TOP 15

Einwohnerfrage Widynski

Sitzungsvorlage

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2021

426/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

422/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Anlage 1

401/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

316/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Neue Fassung Schulordnung

Synopse Schulordnung

329/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Berechnungen für 2022 2023 SSA Eschweiler 27.10.21

Richtlinie

Vertrag mit VabW 2022 und 22-23

373/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Ankündigung Heiligabend nicht allein 2021

405/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Konzept einer Informations- und Beschwerdestelle

364/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. Bebauungsplanentwurf mit Legende

3. Textliche Festsetzungen

4. Begründung

5. Stellungnahmen der Behörden

334/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2. Bebauungsplan mit Legende

3. Textliche Festsetzungen

4. Begründung mit Umweltbericht

5. Stellungnahmen der Behörden

372/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Entwurfsplanung Skate-Park, Büro KRAFT.RAUM Krefeld Düsseldorf

Anlage 2 Erweiterungsbausteine

400/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Wettbewerbsplanung und Entwurfsplanung im Vergleich

Anlage 2 Entwurfsplan West-Park, Büro Winterscheid Weidenhaupt Landschaftsarchitekten, Stolberg

402/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Antrag SPD-Grüne - Radwegenetz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Antrag der AfD

397/21

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 45

Sitzungsvorlage

Anlage 1: 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen-reinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018

Anlage 2: Gebührenkalkulation "Straßenreinigung und Winterdienst" der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2021 vom 25.10.2021

Anlage 3: Gebührenentwicklung Straßenreinigung und Winterdienst seit 2017

Anlage 4: Straßenverzeichnis als Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

377/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Anlage 1 3. Nachtragssatzung Abfall 2022

Anlage 2 Gebührenkalkulation Abfall

Anlage 3 Gebührenentwicklung Abfall

Anlage 4 Auszug Mustersatzung

420/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Anlage 2 Gebührenkalkulation Abwasser 2022

Anlage 1 - 4. Nachtragssatzung Abwasser 2022

Anlage 3 Auszug Mustersatzung

425/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Nachtragssatzung

428/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46

Sitzungsvorlage

Sachkonto Medienentwicklung Schulen

313/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf

366/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.TexteFragestunde für Einwohner

Ö 2 VO2 Dok.TexteUmbesetzung in verschiedenen Ausschüssen; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2021

Ö 3 Bestellung von Vertretern in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzung der Vertretung der Stadt Eschweiler in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen; hier: Gesellschafterversammlung der regioIT GmbH

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteBestellung einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in die Gesellschafterversammlung bzw. den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Eschweiler GmbH (WBE GmbH)

Ö 4 VO13 Dok.TextePrüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 und Entlastung der Bürgermeisterin

Ö 5 VO1 Dok.TexteBildung einer Mehrklasse an der Städt. Gesamtschule Waldschule

Ö 6 VO3 Dok.TexteMusikschule der Stadt Eschweiler; hier: Änderung der Schulordnung

Ö 7 VO4 Dok.TexteFortsetzung der Schulsozialarbeit in den Städtischen Grundschulen

Ö 8 VO2 Dok.TexteHeiligabend nicht allein 2021

Ö 9 VO2 Dok.TextePilotprojekt "Gemeinsame Informations- und Beschwerdestelle/Ombudsstelle für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) der Jugendämter in der Städteregion Aachen"

Ö 10 Stadtplanung/Bauleitplanung

Ö 10.1 VO6 Dok.TexteBebauungsplan 287 B - Dürener Straße/Hovermühle; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss

Ö 10.2 VO6 Dok.Texte7. Änderung des Bebauungsplans 63 - Dürener Straße/Südstraße -; hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Ö 10.3 VO3 Dok.TexteStädtebauförderungsgebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"hier: Entwurf der Planungen zum Ausbau "Skate-Park"

Ö 10.4 VO3 Dok.TexteStädtebaufördergebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West" hier: Entwurf der Planungen zum Ausbau "West-Park"

Ö 11 1 Dok.TexteVerbesserung im RadwegenetzAntrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2021;hier: mündlicher Bericht

Ö 12 VO2 Dok.TexteAnbringung von Trixispiegeln an gefährlichen StraßenkreuzungenAntrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 01.09.2021, eingegangen am 09.11.2021

Ö 13 Satzungsangelegenheiten

Ö 13.1 VO5 Dok.Texte3. Nachtragssatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018

Ö 13.2 VO5 Dok.Texte3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler vom 18.12.2018

Ö 13.3 VO4 Dok.Texte4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler vom 13.12.2017

Ö 13.4 VO2 Dok.Texte1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2021; Anpassung des § 5 Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung

Ö 14 Kenntnisgaben

Ö 14.1 VO2 Dok.TexteSchulen in Eschweiler - fit für die Zukunft - Budgetbericht Medienentwicklung

Ö 14.2 VO2 Dok.TexteForderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung

Ö 15 TexteAnfragen und Mitteilungen