Sitzung: 16.12.2021 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 1, Nein: 45
Vorlage: 397/21
Die Verwaltung wird beauftragt,
1.
die Montage eines Verkehrsspiegels in
Weisweiler / Bereich Ausfahrt An der Burgmauer in Richtung Lindenallee
umzusetzen.
2.
Trixi-Spiegel flächendeckend an allen
Straßeneinmündungen und -kreuzungen vorzunehmen, deren Sicherheit dies gebietet
und bei der Entscheidung, an welchen Kreuzungen oder Einmündungen diese Spiegel
angebracht werden sollen, die Eschweiler Bevölkerung zu beteiligen.
Bei einer Ja-Stimme (AfD) und 45 Nein-Stimmen (SPD, CDU, FDP, GRÜNE, BASIS, RM Borchardt, BMin Leonhardt) lehnte der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich ab: