Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 45

Die Verwaltung wird beauftragt,

 

1.       die Montage eines Verkehrsspiegels in Weisweiler / Bereich Ausfahrt An der Burgmauer in Richtung Lindenallee umzusetzen.

2.       Trixi-Spiegel flächendeckend an allen Straßeneinmündungen und -kreuzungen vorzunehmen, deren Sicherheit dies gebietet und bei der Entscheidung, an welchen Kreuzungen oder Einmündungen diese Spiegel angebracht werden sollen, die Eschweiler Bevölkerung zu beteiligen.

 


Bei einer Ja-Stimme (AfD) und 45 Nein-Stimmen (SPD, CDU, FDP, GRÜNE, BASIS, RM Borchardt, BMin Leonhardt) lehnte der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich ab: