SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 12.12.2023

Sitzung

PLUBA/133/2023

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

12.12.2023

Zeit

17:30-21:04 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 - altbau plus

Anlage 2 - EEB ENEKO Energiewirtschaftliche Beratung GmbH

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Beschluss: verpflichtet	453/20	Sitzungsvorlage
Ö 2	Innovation City Eschweiler hier: Vortrag zum Sachstand Herr Stephan, altbau plus
Ö 3	Vortrag Hr. Kochs / Hr. Dr. Kraft, EEB ENERKO Energiewirtschaftliche Beratung GmbH hier: Ergebnisse Vorplanungsstudie PV auf kommunalen Dächern
Ö 4	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 4.1	Bebauungsplan 207 - IGP VIII - Rettungswache Langgasse -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig zugestimmt	458/23	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Bebauungsplanentwurf und Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung
Ö 4.2	Bebauungsplan 310 - Schule / Kita Auf dem Driesch - einschließlich der Teil-Aufhebung des Bebauungsplans W 1 - Hovener Gäßchen -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt	459/23	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereiche 1 und 2 2. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 3. Textliche Festsetzungen des Bebauungsplans 4. Begründung
Ö 4.3	Bebauungsplan 311 - Kulturzentrum Jahnstraße - hier; Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	437/23	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Städtebauliches Konzept 3.1 Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 3.2 Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Antrag des Investors zur Aufstellung eines Bebauungsplanes inklusive städtebaulichem Entwurf
Ö 4.4	Bebauungsplan 312 - Östlich Phönixstraße -; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt	457/23	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Ziel-, Nutzungskonzept 3. Begründung 4. Antrag auf Aufstellung des Bebauungsplans
Ö 4.5	Entwicklung eines Areals an der Jülicher Straße Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	359/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 Antrag SPD & Bündnis 90-Die Grünen, 30.01.2023 Anlage 2 Städtebauliches Konzept - Jülicher Straße Anlage 3 Schreiben KapTur Immobilien GmbH, 06.11.2023
Ö 4.6	Neuaufstellung Regionalplan, gewerbliche Fläche in der Nachbarschaft der MVA Weisweiler; hier: Antrag der AWA Entsorgung GmbH und der MVA Weisweiler GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig zugestimmt	479/23	Sitzungsvorlage 1. Schreiben AWA+MVA 16.11.2023 2. Antrag SPD+Grüne 23.11.2023 3. S.11 aus dem Schreiben der Stadt vom 15.08.2022
Ö 4.7	Aktuelle Unterbringungssituation von Flüchtlingen im Stadtgebiet Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt	382/23	Sitzungsvorlage
Ö 5	Gebäudemanagement
Ö 5.1	Standortentwicklung der Gesamtschule Waldschule Beschluss: einstimmig zugestimmt	310/23	Sitzungsvorlage
Ö 5.2	Neubau eines Unterkunftgebäudes in der Grachtstraße Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	449/23	Sitzungsvorlage Auszug Gutachten Heitfeld Schetelig
Ö 6	Verkehr / Entwässerung / Klima
Ö 6.1	Änderung der Verkehrssituation am Marktplatz in Eschweiler; hier: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	339/23	Sitzungsvorlage 1 Pollerstandorte 2 Bauabschnitte 3 Synopse 4 Rückmeldungen
Ö 6.2	ESKLIMO - Fahrradstraßen hier: Antrag der CDU Fraktion vom 12.09.2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt	414/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 - CDU ESKLIMO Antrag vom 12.09.2023
Ö 6.3	Entsiegelung von Schottergärten hier: Beschluss der Förderrichtlinie und Umsetzung des Förderprogramms Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	453/23	Sitzungsvorlage Förderrichtlinie "Förderung von nachhaltigen Vorgärten" (Entwurf)
Ö 6.4	Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Eschweiler; hier 7. Fortschreibung des ABK für den Zeitraum 2024 - 2029 Beschluss: einstimmig zugestimmt	462/23	Sitzungsvorlage 2. Fortschreibung NBK 7. Fortschreibung ABK 2024-2029 ohne Anhang 1 Eschweiler ABK Übersichtslageplan
Ö 7	Kenntnisgaben
Ö 7.1	Bericht AGO vom 30.11.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Bebauungsplan 228 - Am Ochsenweidchen - (Östlich Grachtstraße); hier: Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	432/23	Sitzungsvorlage 1. BP 228 - Entwurf - Am Ochsenweidchen -
Ö 7.3	Kenntnisgabe über den aktuellen Sachstand Hochwasserschutz an der Inde: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.09.2023 - Bau eines Schutzwalls in Weisweiler und einer Schleuse an der Inde Beschluss: zur Kenntnis genommen	461/23	Sitzungsvorlage Anschreiben der Abt. 661 Kanalbau an den Wasserverband Eifel-Rur 25.10.2023 CDU Hochwasserschutz durch Bau eines Schutzwalles und einer Schleuse Antrag vom 12.09.2023
Ö 8	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: