Sitzung: 12.12.2023 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Herr TB Gödde teilte
folgendes mit:
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Das
Aufstellungsverfahren zur 5. Änderung des Landschaftsplan Propsteier Wald ist
am 28.09.2023 durch den StädteRegions-Tag beschlossen worden.
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Das
Förderprogramm zu Stecksolaranlagen konnte schon 20 Anträge verzeichnen.
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Im
Bereich der Straßenbeleuchtung konnten bisher 330 veraltete Leuchten gegen
moderne LED-Lampen umgetauscht werden, 60 weitere LED-Lampen sollen folgen.
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Bezüglich
der Aufstellung von Trixispiegeln und den dazu benötigten Flächen laufen Gespräche
mit Straßen.NRW, diese gestalten sich jedoch als sehr schwierig.
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Am
18.01.2024 soll von 18:00 bis 21:00 Uhr eine Bürgerwerkstatt in der Festhalle
Weisweiler zu „Klimaneutraler Platzgestaltung“ am Beispiel des Frankenplatzes
stattfinden.
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Durch
den Wasserverband werden diverse Anlandungen im Stadtgebiet im Bereich der Inde
geräumt.
SkB Kempen
berichtete weiterhin, dass sich auf einer Fläche im Bereich Dreiers
Gärten/Gartenstraße diverse illegale Müllkippen befinden würden, gleichzeitig
würden dort exzessive Partys mit entsprechender Lautstärke und Belästigung der
Nachbarschaft gefeiert werden.
Herr Effenberg
kündigte an, mit der Polizei Kontakt zur Lösung des Sachverhaltes aufzunehmen.
RM Möller erkundigte
sich nach dem Sachstand zum defekten Geländer an der Brücke Steinstraße.
Herr Vogelheim
konnte berichten, dass mittlerweile eine Reparatur in Auftrag gegeben worden
sei, Hintergrund des zeitlichen Verzugs seien diverse Verzögerungen im
Genehmigungsverfahren.
Weitere Anfragen und Mitteilungen lagen nicht vor; Herr Avors. Fehr
bedankte sich bei den Zuhörerinnen und Zuhörern sowie der Presse für das
Interesse und beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:47 Uhr.