SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 04.06.2020 - 17:30-20:20 Uhr

Sitzung

PLUBA/106/2020

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Festhalle Weisweiler (Berliner Ring 2, 52249 Eschweiler)

Datum

04.06.2020

Zeit

17:30-20:20 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift 200406-a-Präsentation Rathaus-Quartier Eschweiler-2S

Öffentlicher Teil:
Ö 1	RathausQuartier; Vortrag Investor TenBrinke Gruppe
Ö 2	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 2.1	RathausQuartier Eschweiler hier: Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7	178/20	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Auszug Bebauungsplan Nr. 89 - Rathaus Anlage 2 - Bauvorhaben - Lageplan Anlage 3 - Befreiungsantrag Baugrenze Dürener Str. Anlage 4 - Befreiungsantrag Parkhaus Anlage 5 - Befreiungsantrag Gemeinbedarfsfläche Anlage 6 - Befreiungsantrag GFL Anlage 7 - Rechtsgutachten Rechtsanwaltskanzlei Lenz & Johlen Anlage 8 - Gutachten Städte- und Gemeindebund NRW Anlage 9 - Rechtsgutachten Rechtsanwaltskanzlei Redeker-Sellner-Dahs
Ö 2.2	11. Änderung des Flächennutzungsplans - Sportplatz Nothberg - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	115/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 3. Entwurf 11. Änderung FNP 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange.docx
Ö 2.3	Bebauungsplan 181 - Sportplatz Nothberg - hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	416/19	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlich 1A. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der 11. Ä. FNP 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 3. Gestaltungsplan 4A. Bebauungsplanentwurf 4B. Textliche Festsetzungen 4C. Planzeichenerläuterung 5. Begründung 6. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6A. Übernahme der Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der 11. Änderung des FNP - Sportplatz Nothberg - 7. Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ö 2.4	2. Änderung des Bebauungsplanes 263 -Ringofengelände-; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	166/20	Sitzungsvorlage 1. Geltungsbereich 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Bebauungsplanentwurf mit Legende 4. Textliche Festsetzungen 5. Begründung 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 2.5	Bebauungsplan 298 - Westlich Vöckelsberg -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	148/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Bebauungsplanentwurf mit Legende 4. Textliche Festsetzungen 5. Begründung Teil A+B 6. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 7. Stellungnahmen der Behörden
Ö 3	Verkehr/Entwässerung
Ö 3.1	Straßenbeleuchtung der Stadt Eschweiler hier: Aufhebung des Beschlusses zur Festlegung einer Musterleuchte Beschluss: einstimmig zugestimmt	164/20	Sitzungsvorlage
Ö 3.2	ÖPNV-Maßnahmen zum Fahrplanwechsel; hier: Einführung eines City-Tickets für das Stadtgebiet Eschweiler - Änderungsanträge der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke/Piratenpartei zum Haushaltsentwurf 2020 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	175/20	Sitzungsvorlage
Ö 4	Kenntnisgaben
Ö 4.1	Baulückenaktivierung hier: Sachstand der Eigentümerinnenabfrage zum Baulandkataster Beschluss:* zur Kenntnis genommen	149/20	Sitzungsvorlage
Ö 4.2	Erlebnisraum Aachener Revier hier: Planungsstand zur Erlebnisschleife "Verschwundene Orte" Beschluss: zur Kenntnis genommen	150/20	Sitzungsvorlage RWP - Eschweiler Inszenierung - Stand Mai 2020
Ö 4.3	Vereinbarung über den gemeinschaftlichen Ersatzneubau der Omerbachbrücke im Zuge der K18 - Cäcilienstraße in Eschweiler-Nothberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	111/20	Dringliche Entscheidung BGM und RM Entwurf Verwaltungsvereinbarung Brücke Cäcilienstraße
Ö 4.4	Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt	112/20	Dringliche Entscheidung BGM und RM Anlage 1 Haltestellen Herz-Jesu-Kirche, L 223 Dürener Straße Anlage 2 Haltestellen Röhe Schwan, L 223 Aachener Straße
Ö 4.5	Aktueller Sachstand zur Reform des Kommunalabgabengesetzes NRW - Straßenausbaubeiträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	153/20	Sitzungsvorlage
Ö 5	Anfragen und Mitteilungen