Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

Das City-Ticket soll zum Fahrplanwechsel eingeführt werden. Für die weitere Fortführung in den Folgejahren ab 2021 sind die entsprechenden Haushaltsmittel im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens haushaltsverträglich einzustellen. 

 


Herr RM Widell führte aus, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen habe bereits schon häufiger zu diesem Thema Anträge gestellt, der jetzige Antrag ginge nicht weit genug.

 

Frau RM Leonhardt gab an, dies wäre das Resultat der letzten Haushaltsberatungen. Dies wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung. Der ÖPNV müsse weiter attraktiver werden, es sei das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht.

Herr RM Borchardt schloss sich dem an, man müsse mehr Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV bewegen.

 

Herr TB Gödde stimmte zu, der ÖPNV müsse attraktiver werden, aber neben dem Preis müsse auch die Qualität verbessert werden. Dies sei jedoch Aufgabe der StädteRegion als Aufgabenträger

 

Herr RM Göbbels und auch Herr RM Schlenter gaben an, im Haupt- und Finanzausschuss letztes Jahr sei dies diskutiert worden und einstimmig beschlossen worden, daher unterstütze man dies auch jetzt. Es müsse allerdings weiter gehen.

 

Es folgte ein weitere Austausch der Argumente und eine kontroverse Diskussion.


Bei einer Gegenstimme (Bündnis 90/Die Grünen) wurde der folgende Beschluss mit Mehrheit der 17 Stimmen von SPD, CDU, FDP, UWG, Die Linke gefasst: