SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 18.03.2020

Sitzung

RAT/117/2020

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

18.03.2020

Zeit

17:30-18:00 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Bürgerantrag Hr. Stolz 16.3.2020

Ergänzung zur Verwaltungsvorlage Nr.067 20 vom 06.03.2020; Haushaltssatzung 2020 der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Umbesetzungen
Ö 1.1	Umbesetzung in Ausschüssen; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 21.02.2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 28	071/20	Sitzungsvorlage Schreiben FDP
Ö 1.2	Bestellung eines Vertreters der Stadt Eschweiler in die Gesellschafterversammlung der regio iT GmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 28	074/20	Sitzungsvorlage
Ö 2	Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 28	073/20	Sitzungsvorlage 02.1 - Wahlordnung IR 2020
Ö 3	Satzungsangelegenheiten/Richtlinien
Ö 3.1	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2020 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3	072/20	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Konzept Stadtfeste 2020 Anlage 2 - verkaufsoffene Zone Anlage 3 - Stellungnahme Bischöfliches Generalvikariat Aachen Anlage 4 - Stellungnahme IHK Aachen Anlage 5 - Stellungnahme Handwerkskammer Aachen Anlage 6 - Stellungnahme Evangelische Kirchengemeinde Anlage 7 - Ordnungsbehördliche Verordnung
Ö 3.2	Änderung der "Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum offenen Ganztagsbetrieb an Grund- und Förderschulen in der Stadt Eschweiler" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 7	062/20	Sitzungsvorlage OGS ab 01.08.2020
Ö 3.3	Änderung der "Elternbeitragssatzung der Stadt Eschweiler für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8	061/20	Sitzungsvorlage EBS ab 01.08.2020
Ö 3.4	Richtlinien der Stadt Eschweiler zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 28	016/20	Sitzungsvorlage 3.) Verwaltungsvorlage 288/04 4.) Anschreiben Karnevalsgesellschaften und Checkliste zur Anerkennung nach § 75 SGB VIII geänderter Beschlussentwurf 1.) -Synopse - Richtlininen der Stadt Eschweiler zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit 2.) Richtlinien der Stadt Eschweiler zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit -neu-
Ö 4	Haushaltsangelegenheiten
Ö 4.1	Haushaltssatzung 2020 der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020; Beitrittsbeschluss des Stadtrates gemäß Verfügung des Städteregionsrates der Städteregion Aachen als Untere staatliche Verwaltungsbehörde. Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7	067/20	Sitzungsvorlage Anlage 1 Verfügung Untere Kommunalaufsicht vom 06.02.2020 Anlage 2 Veränderungen nach Ersatzkompensation Anlage 3 Haushaltssatzung 2020 Anlage 4 Ergebnis- und Finanzplan Haushalt 2020
Ö 4.2	Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 28	059/20	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Ermächtigungsübertragungen Ergebnisplan 2020 Anlage 2 - Ermächtigungsübertragungen Finanzplan 2020 Anlage 3 - Ermächtigungsübertragungen Finanzierungstätigkeit 2020
Ö 4.3	Prüffähiger Entwurf des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Eschweiler Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 28	075/20	Sitzungsvorlage Jahresabschluss Entwurf 2019 (auszugsweise)
Ö 4.4	Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 28	043/20	Sitzungsvorlage RPA Gesamtabschluss 2016 Prüfbericht 2016 Stellungnahme Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 5	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 5.1	Soziale Stadt Eschweiler-West Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Eschweiler-West hier: Beschluss des Zeit- und Maßnahmenplans sowie des Programmantrags 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 28	036/20	Sitzungsvorlage 1. Kosten- und Finanzierungsübersicht für die Maßnahmen im Gebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West" 2. Veranschlagung der Haushaltsmittel für die Maßnahmen im Gebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West" 3. Unterlagen zum Programmantrag 2020 4. Geltungsbereich "Soziale Stadt Eschweiler-West"
Ö 5.2	13. Änderung des Flächennutzungsplanes - Östlich Hehlrath -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 28	026/20	Sitzungsvorlage 1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2 13. Änderung des Flächennutzungsplans 3 Begründung Teile A und B 4 Stellungnahmen der Behörden
Ö 5.3	Bebauungsplan 297 - Südlich Patternhof -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1	027/20	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Bebauungsplan 297 (ohne Maßstab), Legende und textliche Festsetzungen 4. Abschlussbegründung Teil A und Teil B 5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 5.4	Zentrale Wärmeversorgung im Baugebiet - Westlich Vöckelsberg - hier: Aktueller Sachstand zur Planung Beschluss: zur Kenntnis genommen	046/20	Sitzungsvorlage
Ö 5.5	Zentrale Nahwärmeversorgung im Baugebiet - Westlich Vöckelsberg - hier: Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1	022/20	Sitzungsvorlage Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang an eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Bebauungsplangebiet 298 - Westlich Vöckelsberg -
Ö 6	Lärmaktionsplan Eschweiler (Stufe III) hier: Ergebnis der Offenlage Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1	410/19	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Lärmaktionsplan
Ö 7	Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Eschweiler, Flur 79 Nr. 58 und Flur 115 Nr. 88 - nördlich Kapellenweg, Lage zwischen Langenbenden und Rütgesfeld -; hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Aufhebung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 28	051/20	Sitzungsvorlage Öffentliche Bekanntmachung Lageplan
Ö 8	Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten im Bereich der Bebauungspläne 62/1. Änderung - Verlängerte Preyerstraße - und 298 - Westlich Vöckelsberg -; hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Aufhebung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1	076/20	Sitzungsvorlage Öffentliche Bekanntmachung Lageplan
Ö 9	Kenntnisgaben
Ö 9.1	Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	079/20	Sitzungsvorlage Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf
Ö 10	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: