SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 18.03.2020

Sitzung

RAT/117/2020

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

18.03.2020

Zeit

17:30-18:00 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Bürgerantrag Hr. Stolz 16.3.2020

Ergänzung zur Verwaltungsvorlage Nr.067 20 vom 06.03.2020; Haushaltssatzung 2020 der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020

Sitzungsvorlage

Schreiben FDP

071/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28

Sitzungsvorlage

074/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28

Sitzungsvorlage

02.1 - Wahlordnung IR 2020

073/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Konzept Stadtfeste 2020

Anlage 2 - verkaufsoffene Zone

Anlage 3 - Stellungnahme Bischöfliches Generalvikariat Aachen

Anlage 4 - Stellungnahme IHK Aachen

Anlage 5 - Stellungnahme Handwerkskammer Aachen

Anlage 6 - Stellungnahme Evangelische Kirchengemeinde

Anlage 7 - Ordnungsbehördliche Verordnung

072/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3

Sitzungsvorlage

OGS ab 01.08.2020

062/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 7

Sitzungsvorlage

EBS ab 01.08.2020

061/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8

Sitzungsvorlage

3.) Verwaltungsvorlage 288/04

4.) Anschreiben Karnevalsgesellschaften und Checkliste zur Anerkennung nach § 75 SGB VIII

geänderter Beschlussentwurf

1.) -Synopse - Richtlininen der Stadt Eschweiler zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit

2.) Richtlinien der Stadt Eschweiler zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit -neu-

016/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Verfügung Untere Kommunalaufsicht vom 06.02.2020

Anlage 2 Veränderungen nach Ersatzkompensation

Anlage 3 Haushaltssatzung 2020

Anlage 4 Ergebnis- und Finanzplan Haushalt 2020

067/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Ermächtigungsübertragungen Ergebnisplan 2020

Anlage 2 - Ermächtigungsübertragungen Finanzplan 2020

Anlage 3 - Ermächtigungsübertragungen Finanzierungstätigkeit 2020

059/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28

Sitzungsvorlage

Jahresabschluss Entwurf 2019 (auszugsweise)

075/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28

Sitzungsvorlage RPA

Gesamtabschluss 2016

Prüfbericht 2016

Stellungnahme Rechnungsprüfungsausschuss

043/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28

Sitzungsvorlage

1. Kosten- und Finanzierungsübersicht für die Maßnahmen im Gebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"

2. Veranschlagung der Haushaltsmittel für die Maßnahmen im Gebiet "Soziale Stadt Eschweiler-West"

3. Unterlagen zum Programmantrag 2020

4. Geltungsbereich "Soziale Stadt Eschweiler-West"

036/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28

Sitzungsvorlage

1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

2 13. Änderung des Flächennutzungsplans

3 Begründung Teile A und B

4 Stellungnahmen der Behörden

026/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3. Bebauungsplan 297 (ohne Maßstab), Legende und textliche Festsetzungen

4. Abschlussbegründung Teil A und Teil B

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden

027/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

Sitzungsvorlage

046/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang an eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Bebauungsplangebiet 298 - Westlich Vöckelsberg -

022/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Lärmaktionsplan

410/19

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

Sitzungsvorlage

Öffentliche Bekanntmachung

Lageplan

051/20

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28

Sitzungsvorlage

Öffentliche Bekanntmachung

Lageplan

076/20

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

Sitzungsvorlage

Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf

079/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Umbesetzungen

Ö 1.1 VO2 Dok.TexteUmbesetzung in Ausschüssen; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 21.02.2020

Ö 1.2 VO1 Dok.TexteBestellung eines Vertreters der Stadt Eschweiler in die Gesellschafterversammlung der regio iT GmbH

Ö 2 VO2 Dok.TexteÄnderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder

Ö 3 Satzungsangelegenheiten/Richtlinien

Ö 3.1 VO8 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2020

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteÄnderung der "Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum offenen Ganztagsbetrieb an Grund- und Förderschulen in der Stadt Eschweiler"

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteÄnderung der "Elternbeitragssatzung der Stadt Eschweiler für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege"

Ö 3.4 VO6 Dok.TexteRichtlinien der Stadt Eschweiler zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit

Ö 4 Haushaltsangelegenheiten

Ö 4.1 VO5 Dok.TexteHaushaltssatzung 2020 der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020;Beitrittsbeschluss des Stadtrates gemäß Verfügung des Städteregionsrates der Städteregion Aachen als Untere staatliche Verwaltungsbehörde.

Ö 4.2 VO4 Dok.TexteErmächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW

Ö 4.3 VO2 Dok.TextePrüffähiger Entwurf des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Eschweiler

Ö 4.4 VO4 Dok.TexteBestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2016

Ö 5 Stadtplanung/Bauleitplanung

Ö 5.1 VO5 Dok.TexteSoziale Stadt Eschweiler-WestIntegriertes Stadtteilentwicklungskonzept Eschweiler-Westhier: Beschluss des Zeit- und Maßnahmenplans sowie des Programmantrags 2020

Ö 5.2 VO5 Dok.Texte13. Änderung des Flächennutzungsplanes - Östlich Hehlrath -;hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ö 5.3 VO7 Dok.TexteBebauungsplan 297 - Südlich Patternhof -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Ö 5.4 VO1 Dok.TexteZentrale Wärmeversorgung im Baugebiet - Westlich Vöckelsberg -hier: Aktueller Sachstand zur Planung

Ö 5.5 VO2 Dok.TexteZentrale Nahwärmeversorgung im Baugebiet - Westlich Vöckelsberg -hier: Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang

Ö 6 VO2 Dok.TexteLärmaktionsplan Eschweiler (Stufe III)hier: Ergebnis der Offenlage

Ö 7 VO3 Dok.TexteAufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Eschweiler, Flur 79 Nr. 58 und Flur 115 Nr. 88 - nördlich Kapellenweg, Lage zwischen Langenbenden und Rütgesfeld -;hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Aufhebung

Ö 8 VO3 Dok.TexteAufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten im Bereich der Bebauungspläne 62/1. Änderung - Verlängerte Preyerstraße - und 298 - Westlich Vöckelsberg -; hier: Öffentliche Bekanntmachung der Absicht auf Aufhebung

Ö 9 Kenntnisgaben

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteForderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung

Ö 10 TexteAnfragen und Mitteilungen