SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 27.09.2023 - 17:30-20:48 Uhr

Sitzung

RAT/147/2023

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

27.09.2023

Zeit

17:30-20:48 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Umbesetzung im Planungs-,Umwelt- und Bauausschuss; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 17.08.2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44	329/23	Sitzungsvorlage Schreiben Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2023
Ö 3	Ausschreibung der technischen Beigeordnetenstelle Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45	342/23	Sitzungsvorlage Beigeordnete r für das Dezernat III
Ö 4	Abfluss der Verkehre im Bereich Stolberg, Eilendorf und Eschweiler-West auf die Autobahn Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	348/23	Sitzungsvorlage Geänderter Beschlussvorschlag 348 23
Ö 5	Haushaltsentwurf 2024 der StädteRegion Aachen; hier: Herstellung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung NRW zur Festsetzung der Allgemeinen Regionsumlage sowie der Regionsumlage Mehrbelastung ÖPNV Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	307/23	Sitzungsvorlage Geänderter Beschlussvorschlag 307 23 Anlage I - Anschreiben Benehmensverfahren Haushalt 2024 Anlage II - Eckdatenpapier Benehmensverfahren Haushalt 2024
Ö 6	Sauberkeit in der Innenstadt / Einführung eines aktiven Beschwerdemanagementsystems Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45	212/23	Sitzungsvorlage Anlage - Antrag
Ö 7	Mehr Sicherheit in Eschweiler! Konsequentes Handeln, um Eschweiler sicherer zu machen. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44	332/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Antrag vom 30.06.2023
Ö 8	Widmung der südlich der Erschließungsanlage „Grünewaldstraße" abzweigenden Erschließungsanlage „Grünewaldstraße" gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes 198 - Südlich Grünewaldstraße - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44	301/23	Sitzungsvorlage Lageplan
Ö 9	Mittelbereitstellung (Verpflichtungsermächtigung) für die Anschaffung eines Traktors Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	334/23	Sitzungsvorlage
Ö 10	Stadtplanung/Bauleitplanung
Ö 10.1	1. Änderung des Bebauungsplans 297 - Südlich Patternhof -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4	265/23	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 3. Textliche Festsetzungen mit Roteintragung 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 10.2	1. Änderung des Bebauungsplans 271 A - Auerbachstraße -; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	275/23	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Bebauungsplanentwurf mit Legende 3. Textliche Festsetzungen 4. Begründung 5. Stellungnahmen der Behörden
Ö 10.3	5. Änderung des Flächennutzungsplans – Solarpark Propsteier Wald –; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	295/23	Sitzungsvorlage 1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 2. Auszug aus dem rechtswirksamen FNP 3. Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplans 4. Legende 5. Begründung mit Umweltbericht 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 11	Umbenennung der Stichstraße östlich abzweigend von der Indeland-Straße zu Babor Beauty Cluster in Dr.-Leo-Vossen-Allee Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45	336/23	Sitzungsvorlage 1. ALKIS-Auszug 1-2000 2. email-Auszug-Herr Robertz
Ö 12	Bürgerförderprogramm "Steckersolargeräte" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	300/23	Sitzungsvorlage 1 Förderrichtlinie Bürgerförderprogramm Steckersolargeräte (Entwurf)
Ö 13	Raumprogramm zum Bauvorhaben "Wiederaufbau des Sportzentrums Jahnstraße" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45	294/23	Sitzungsvorlage Geänderter Beschlussvorschlag Anlage 1 - Fazit Workshops Sportzentrum Jahnstrasse Anlage 2 - Raumprogramm Schwimmbad Anlage 3 - Raumprogramm Sporthalle Anlage 4 - Antwort auf Anfrage Beckengrößen Anlage 5 - Historie Sportzentrum Jahnstraße
Ö 14	Standortentwicklung der KGS Bergrath Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 45	311/23	Sitzungsvorlage
Ö 15	Anfragen und Mitteilungen